Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen beantragt.

Gegen folgende Vorschläge des Vorstehers auf Ergänzung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache gab es keinen Widerspruch:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1257/VIII – Sanierung der Jugendkunstschule (JuKs) abschließen

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/1278/VIII – BVV-Sondermittel für den SV Bau-Union Berlin e. V.

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1335/VIII – BVV-Sondermittel für den Förderverein Obersee & Orankesee e. V.

 Beschlussfassung

Dem weiteren Vorschlag des Vorstehers auf Aufnahme der

Dringlichen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit

DS/1229/VIII – Lotse für Arztansiedlungen

in die Liste und Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Weitere Ergänzungsvorschläge:

Frau Feige (Fraktion der SPD):

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung

zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0919/VIII – Bezirkshaushaltsrechnung 2017

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.):

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1295/VIII – Errichtung eines Ausweichstandortes im Zuge der Schulsanierungen in der Bernhard-Bästlein-Str. 56

 Kenntnisnahme

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung

zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0919/VIII – Bezirkshaushaltsrechnung 2017

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1257/VIII – Sanierung der Jugendkunstschule (JuKs) abschließen

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/1278/VIII – BVV-Sondermittel für den SV Bau-Union Berlin e. V.

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1335/VIII – BVV-Sondermittel für den Förderverein Obersee & Orankesee e. V.

 Beschlussfassung

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1295/VIII – Errichtung eines Ausweichstandortes im Zuge der Schulsanierungen in der Bernhard-Bästlein-Str. 56

 Kenntnisnahme