Auszug - Konzept für ein bezirkseigenes Kulturhaus in Neu-Hohenschönhausen  

Auf Antrag der Fraktion der AfD erfolgte ein gemeinsamer Aufruf der

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0901/VIII – Konzept  für ein bezirkseigenes Kulturhaus in Neu-Hohenschönhausen

mit dem

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/1273/VIII – Sonderausschuss für ein Kulturhaus-Konzept in Neu-Hohenschönhausen.

Seitens des Ausschusses für Haushalt und Personal wurde auf eine Begründung der Beschlussempfehlung verzichtet.

Herr Rodig (Fraktion der AfD) begründete den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.), der u. a. darauf hinwies, dass es in der Bezirksverordnetenversammlung keine „Sonderausschüsse“ wie in der Überschrift des Antrages zur Beschlussfassung genannt gäbe und es im Beschlusstext richtig „zeitweiliger Ausschuss“ heiße, und
• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU).

Für das Bezirksamt nahm Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, Stellung.

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. in geänderter Fassung anzunehmen, wurde einstimmig zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der AfD abgelehnt.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, vor Beginn der Baumaßnahme „Neubau eines Kultur- und Bildungszentrums in Neu-Hohenschönhausen“ der BVV ein Realisierungs- und Finanzierungskonzept vorzulegen. Dieses Konzept soll Folgendes beinhalten bzw. beantworten:

1. Darstellung eines Raum- und Nutzungskonzept inkl. der Besuchszahlen, welche maximal möglich sind
2. Mögliche Integration einer Kunsthalle (Ausstellungshalle)
3. Welche Angebote und Projekte sollen im Kultur- und Bildungszentrum untergebracht werden?
4. Welche Auswirkungen haben die Verlagerung von Angeboten auf Dritte?
5. Finanzierung und Projektabsicherung der inhaltlichen Arbeit nach Fertigstellung des Neubaus

Das Konzept soll weiterhin Aussagen zum einmalig notwendigen Aufwand für die Errichtung wie auch zu den nach Fertigstellung laufend für Betrieb und Unterhaltung des Zentrums anfallenden Kosten enthalten und gleichzeitig darstellen, ob, ab wann und in welcher Höhe das Bezirksamt daraus bei Ausgaben und Einnahmen positive Haushaltseffekte erwartet.