Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen gewünscht

Vom Ältestenrat wurden folgende Ergänzungen vorgeschlagen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1030/VIII – BVV-Sondermittel für den Förderverein der Gutenberg-Schule e. V.

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1031/VIII – BVV-Sondermittel für Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora e. V. (LAG)

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1032/VIII – BVV-Sondermittel für Erhalt des Nicaragua-Giebelwandgemäldes beim Kulturring in Berlin e. V.

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1118/VIII – Sondermittel Max-Taut-Schule

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1151/VIII – Sondermittel Freundeskreis Tastonettis e. V.

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1170/VIII – Förderung des Projekts Stadtlichter (x) change

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1201/VIII – BVV-Sondermittel für Christiane Wiegand / K.I.Z. ToGo

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion SPD

DS/1202/VIII – BVV-Sondermittel für pad GmbH

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1210/VIII – BVV-Sondermittel für den Kleingartenverein

„Falkenhöhe-Nord“ e. V. / Hohenschönhausener Gartenlauf

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion CDU

DS/1211/VIII – BVV-Sondermittel für den Förderverein des SLZB zur Teilnahme am internationalen Volleyballturnier Orlando/Florida

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Weitere Ergänzungsvorschläge:

Herr Pohle (BVO Bündnis 90/Die Grünen:

Dringlichkeitsantrag der Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen

DS/1227/VIII – Erhalt der Biotope auf den Grundstücken Waldowallee 115/117 und Köpenicker Allee 108-118

 Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1030/VIII – BVV-Sondermittel für den Förderverein der Gutenberg-Schule e. V.

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1031/VIII – BVV-Sondermittel für Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora e. V. (LAG)

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1032/VIII – BVV-Sondermittel für Erhalt des Nicaragua-Giebelwandgemäldes beim Kulturring in Berlin e. V.

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1118/VIII – Sondermittel Max-Taut-Schule

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1151/VIII – Sondermittel Freundeskreis Tastonettis e. V.

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1170/VIII – Förderung des Projekts Stadtlichter (x) change

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1201/VIII – BVV-Sondermittel für Christiane Wiegand / K.I.Z. ToGo

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion SPD

DS/1202/VIII – BVV-Sondermittel für pad GmbH

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1210/VIII – BVV-Sondermittel für den Kleingartenverein

„Falkenhöhe-Nord“ e. V. / Hohenschönhausener Gartenlauf

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion CDU

DS/1211/VIII – BVV-Sondermittel für den Förderverein des SLZB zur Teilnahme am internationalen Volleyballturnier Orlando/Florida

 Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen

DS/1227/VIII – Erhalt der Biotope auf den Grundstücken Waldowallee 115/117 und Köpenicker Allee 108-118

 Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz