Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

Vor Eintritt in den Tagesordnungspunkt stellte Herr Klapp, Vorsitzender der Seniorenvertretung Lichtenberg, den Jahresbericht der Seniorenvertretung vor.

Der Vorsteher informierte zu Folgendem:

Schreiben des Bezirksamtes, BzStRin FamJugGesBd vom 28.02.2019 (Zwischenbericht)

DS/1009/VIII – Schüler*innenhaushalte an Lichtenberger Schulen

Fristverlängerungsanträge zur Beantwortung Kleiner Anfragen

KA/0280/VIII – Gespräche mit Investoren

(Fraktion DIE LINKE., Norman Wolf)

(Fristverlängerung bis 31.03.2019)

KA/0291/VIII – Frauennamen und die damit verbundene Parität im öffentlichen

Raum von Lichtenberg

(Fraktion DIE LINKE., Jochen Rakowski)

(Fristverlängerung bis 10.04.2019)

KA/0293/VIII – Bleibt die Stelle der Mobilitätsmanager*in vakant?

(BVO Bündnis 90/Die Grünen, Robert Pohle)

(Fristverlängerung bis 10.04.2019)

KA/0295/VIII – Innenhöfe für alle

(Fraktion DIE LINKE., Kerstin Zimmer)

(Fristverlängerung bis 20.04.2019)

Mitteilungen aus den Ausschüssen/Fraktionen

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat in seiner Sitzung am 28. Februar 2019 die Vorlagen zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0086/VIII – Änderung im Planverfahren am Prerower Platz – Wartenberger

Str. 175 (vorhabenbezogener B-Plan 11-73 VE); Bezug DS/0536/VIII

DS/0536/VIII – Vorhabenbezogener B-Plan 11-73 VE – Änderung der Planungsabsicht; Arbeitstitel Wartenberger Str. 175

zur Kenntnis genommen.

Die Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen haben in derselben Sitzung ihren Dringlichkeitsantrag

DS/1107/VIII – Bebauungsplanverfahren für das Gelände zwischen Margaretenstraße, Weitlingstraße, Irenstraße, Wönnichstraße

zurückgezogen.

Der Ausschuss Haushalt und Personal hat in seiner Sitzung am 13. März 2019 die

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1047/VIII – Rahmenvertrag über die Einbindung der HOWOGE in die Berliner Schulbauoffensive

zur Kenntnis genommen.

Der Ausschuss für Schule und Sport hat in seiner Sitzung am 19. März die

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0900/VIII – Rahmenbedingungen der Schulessensversorgung an der Richard-Wagner-Schule an steigende Schüler*innenzahlen anpassen

zur Kenntnis genommen.

Im Anschluss an die Mitteilungen rief der Vorsteher dazu auf, sich mit einer persönlichen Spende an der Hilfeleistung für die von der Naturkatastrophe in Mosambik betroffenen Menschen zu beteiligen.