Auszug - Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen  

 
 
32. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 3
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 28.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Donath (Rheinisches Viertel) zeigt einige Bilder von der Entwicklung an der Waldowallee 115/117. Er fragt, wie sich die Entwicklung hinsichtlich des Abrisses von Bestandsgebäuden und der Erschließung des Geländes aus Sicht des Bezirkes darstelle. Herr Kühnhold ergänzt mir der Frage nach dem Verbleib des auf dem Gelände befindlichen Waldes als ökologische Reservefläche. Frau BzStRin Monteiro antwortet, sie halte einen Spaziergang vor Ort für eine gute Möglichkeit die Problemstellungen näher zu diskutieren. Gegenüber den Bestandsbauten bestehe aktuell ein Denkmalverdacht, der nunmehr näher untersucht werde. Die Fragen der Naturschutzbelange werden im Rahmen des anstehenden Bebauungsplanes geklärt, hierzu werde das Umweltamt eine Stellungnahme abgeben. Frau Kuhnert ergänzt, dass ein in der Denkmalliste Berlin eingetragenes Baudenkmal  nicht abgebrochen werden könne. Über Abbruchanträge für Baudenkmale entscheiden die Denkmalbehörden. Bei Abbrüchen, abgesehen von Wohnungen und Baudenkmalen,  handele es sich um ein Anzeigeverfahren, sodass hierzu keine Genehmigung ausgestellt werden müsse. Sie empfiehlt den Nachbarn evtl. Schäden durch den Abbruch rechtzeitig aufmerksam zu dokumentieren. Herr Schautes (HOWOGE) betont die städtebauliche Verantwortung seiner Gesellschaft und kann sich eine Begehung des Geländes gut vorstellen.

Herr Dr. Frommer wirft die Frage der Radioaktivität auf dem ehemaligen Strahlenschutzgelände auf. Die hierfür zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wurde bereits kontaktiert, um schnellstmöglich weitere Informationen zu geben.

Herr Pohle fragt nach dem aktuellen Stand zum Verfahren an der Falkenhöhe 1932. Frau BzStRin Monteiro antwortet, dass derzeit noch ein Widerspruchsverfahren gegen die Aberkennung des Status der Kleingartenanlage laufe. Zudem verweist sie auf den aktuell in der Abstimmung befindlichen Kleingartenentwicklungsplan. Herr Wolff ergänzt, dass der aktuelle Entwurf des Kleingartenentwicklungsplanes hier eine Umwandlung vorsehe. Herr Prof. Hofmann möchte wissen, wie mit den auch weiterhin bestehenden Kleingärten umgegangen werde. Frau BzStRin Monteiro betont, dass diese auch weiterhin Bestandsschutz genössen. Frau Stenzel bittet, diese Thematik demnächst gesondert aufzurufen und umfassend hierzu zu berichten.

 

 
 

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