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27. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ältestenrates
TOP: Ö 1
Gremium: Ältestenrat Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 20.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Antrag des Bezirksamtes auf Fristverlängerung zur Abarbeitung des Beschlusses der BVV

zur Drucksache

DS/1033/VIII – Begleitbeschluss zum Lichtenberger Kindertagesstättenentwicklungsplan 2018

 

(Fristverlängerung bis April 2019)

 

Antrag des Bezirksamtes auf Fristverlängerung zur Abarbeitung des Beschlusses der BVV

zur Drucksache

DS/0742/VIII - Handlungsempfehlung aus der Einschulungsuntersuchung entwickeln

 

(Fristverlängerung bis April 2019)

 

Antrag des Bezirksamtes auf Fristverlängerung zur Abarbeitung Kleiner Anfragen

KA/0284/VIII – Kostenlose Hortbetreuung in Lichtenberg und die Zusammenarbeit mit den zuständigen Senatsverwaltungen

 

(Fristverlängerung bis 15. März 2019)

 

 

 

Mitteilungen aus den Ausschüssen/Fraktionen

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1019/VIII – Gründercampus nach Lichtenberg

 

am 11. Dezember 2018 in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen zurückgezogen.

 

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion AfD sowie

Änderungsantrag der Fraktion der CDU

DS/0557/VIII – Keine mit Pollern abgegrenzte Fahrrad-Fahrbahn in der südlichen Siegfriedstrasse

 

am 22. Januar 2019 in der Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste zurückgezogen.

 

 

Aufhebungsantrag der Fraktion DIE LINKE.

zur Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0911/VIII – Gründung eines Expert*innenbeirats zur Verbesserung der städtebaulichen Qualität von Bauvorhaben

 

am 7. Februar 2019 in der Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zurückgezogen.

 

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1058/VIII - Stellenneubesetzung in der Gartenarbeitsschule

 

am 13. Februar 2019 in der Sitzung des Ausschusses Haushalt und Personal zurückgezogen.

 
 

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