Auszug - Öffentliche Luftpumpstationen (mitberatend)  

 
 
23. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 5.5
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 18.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0971/VIII Öffentliche Luftpumpstationen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Frau Feige stellt die vorab an die Ausschussmitglieder verschickte Änderung der Drucksache vor.

 

Herr Heinz fragt nach der Art der Luftpumpstationen.

 

Herr Büchner erklärt, dass es darum ginge, alle gängigen Ventile aufpumpen zu können, da an Tankstellen nur Autoventile aufgepumpt werden können und dort es aus Sicherheitsgründen eigentlich nicht für Fahrräder erlaubt sei.

 

Herr Leonhardt und Frau Wenk entgegnen, man könne alle Ventiltypen an Tankstellen aufpumpen und die Warnhinweise seien keine rechtswirksamen Verbote.

 

Abstimmung der geänderten Drucksache: 3 / 7/ 1.

 
 

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