Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers beantragte Herr Drewes (Fraktion der AfD) die Streichung der

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1039/VIII – Vergabe des Kabarettpreises „DER EDDI“ durch den Bezirks Lichtenberg in Würdigung des Kabarettisten Edgar Külow.

Weitere Streichungen wurden nicht beantragt.

Ergänzungen

Gegen folgende Ergänzungsvorschläge des Ältestenrates

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1077/VIII – Bebauungsplan 11-93 – Planreifeerklärung;

Arbeitstitel: Frankfurter Allee 135

Beschlussfassung

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1075/VIII – Bebauungsplan 11-93 – erneute Behördenbeteiligung, Beteiligung der Öffentlichkeit, erneute eingeschränkte Beteiligung der betroffenen TÖB; Arbeitstitel: Frankfurter Allee 135

Kenntnisnahme

gab es jeweils keinen Widerspruch.

Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD) beantragte, statt der vorgesehenen Beschlussfassung die

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirskamtes

DS/1059/VIII – Willensbekundung für beabsichtigte Gründungen von Gemeinschaftsschulen im Rahmen der SEP

in den Ausschuss für Schule und Sport zu überweisen:

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Frau Wessoly (Fraktion der CDU) beantragte folgende Ergänzung:

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/0812/VIII – Machbarkeitsstudie für ein neues Bad in Lichtenberg

Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport.

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Dinda (Fraktion der AfD) beantragte folgende Ergänzung:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1065/VIII – Halt der Buslinie X54 in der Pablo-Picasso-Straße prüfen

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksache

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1039/VIII – Vergabe des Kabarettpreises „DER EDDI“ durch den Bezirks Lichtenberg in Würdigung des Kabarettisten Edgar Külow.

mit folgender Änderung

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirskamtes

DS/1059/VIII – Willensbekundung für beabsichtigte Gründungen von Gemeinschaftsschulen im Rahmen der SEP

Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport zu überweisen:

sowie folgenden Ergänzungen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1065/VIII – Halt der Buslinie X54 in der Pablo-Picasso-Straße prüfen

Beschlussfassung

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1077/VIII – Bebauungsplan 11-93 – Planreifeerklärung;

Arbeitstitel: Frankfurter Allee 135

Beschlussfassung

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1075/VIII – Bebauungsplan 11-93 – erneute Behördenbeteiligung, Beteiligung der Öffentlichkeit, erneute eingeschränkte Beteiligung der betroffenen TÖB; Arbeitstitel: Frankfurter Allee 135

Kenntnisnahme

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/0812/VIII – Machbarkeitsstudie für ein neues Bad in Lichtenberg

Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport.

mehrheitlich beschlossen.