Auszug - Bericht des Bezirksamtes - EP 45 "Allgemeine Finanzangelegenheiten"  

Frau Starke verteilt die beiliegenden Anlagen (3 Seiten) und weist darauf hin, dass das isolierte Jahresergebnis 2016 im negativen Bereich läge. Frau Hänisch ergänzt, dass dies durchaus so gewollt gewesen sei, da der Bezirk aus dem Jahr 2015 mit 15.072 Mio. € einen hohen Überschuss besitze, der auch im Jahr 2017 noch anwachse und langfristig abgebaut werden müsse.

Frau Starke fragt nach den Ursachen der Mehrausgaben, die das Defizit ausgelöst haben. Frau Hänisch entgegnet, genauere Aufschlüsselungen als in den Antworten zu den Nachfragen der Prüfgruppen seien nicht verfügbar. Herr Bosse bestätigt diese Aussagen. Es folgen weitere Fragen von Frau Starke zum EP 45, insbesondere zu Buchungen, die eine Ergebnisverbesserung bewirken, wie z. B. die Auflösung von Rücklagen, zu denen sich Frau Hänisch und vereinzelt Herr Bosse äußern. Eine Übersicht über die Entwicklung der Rücklagen soll nachgereicht werden.