Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Der Vorsteher teilte mit, dass der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0938/VIII – Modellprojekt Mobi-Hub für Hohenschönhausen

versehentlich in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache aufgenommen wurde, die Drucksache wird vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache gestrichen.

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine weiteren Streichungen beantragt.

Der Vorsteher gab folgende Ergänzungsempfehlungen des Ältestenrates bekannt:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0905/VIII – BVV-Sondermittel für einen Weihnachtsmarkt in Neu-Hohenschönhausen

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/0906/VIII – Antrag auf Sondermittel zur Pflanzung von Obstbäumen durch den Verein Naturschutz Berlin-Malchow

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/0916/VIII – BVV-Sondermittel für die Kita Hedwig

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0956/VIII – Schulneugründung einer Grundschule am Standort Sewanstr. 43 in 10319 Berlin; Schulneugründung einer Grundschule am Standort Konrad-Wolf-Str. 11 in 13055 Berlin

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Weitere Ergänzungen wurden nicht beantragt.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0938/VIII – Modellprojekt Mobi-Hub für Hohenschönhausen

mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0905/VIII – BVV-Sondermittel für einen Weihnachtsmarkt in Neu-Hohenschönhausen

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/0906/VIII – Antrag auf Sondermittel zur Pflanzung von Obstbäumen durch den Verein Naturschutz Berlin-Malchow

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen der SPD

DS/0916/VIII – BVV-Sondermittel für die Kita Hedwig

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0956/VIII – Schulneugründung einer Grundschule am Standort Sewanstr. 43 in 10319 Berlin; Schulneugründung einer Grundschule am Standort Konrad-Wolf-Str. 11 in 13055 Berlin

Beschlussfassung