Auszug - Rechtsgutachten zum Bebauungsplanverfahren 11-103 (KGA „Falkenhöhe 1932“)  

 
 
21. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 16.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: überwiesen
Datum: Do, 30.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0876/VIII Rechtsgutachten zum Bebauungsplanverfahren 11-103 (KGA „Falkenhöhe 1932“)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Bezirksamt
  BzStRin StadtSozWiArb,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

Die Fraktion DIE LINKE. verzichtete auf eine Begründung ihres Antrages zur Beschlussfassung.

 

Für das Bezirksamt nahm Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, Stellung.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Herr Hoffmann (Fraktion der CDU), der die Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz beantragte,
  • Herr Rodig (Fraktion der AfD),
  • Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, und
  • Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.).

 

Dem Überweisungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz überwiesen.

 

 
 

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