Auszug - Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen  

 
 
19. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 3
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 28.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

- Herr Pohle fragt nach der KGA Falkenhöhe, wann diese aus dem BV ausgetreten ist und wie die Parzellen künftig verwaltet werden. Herr Leonhardt fragt nach dem Anknüpfungspunkt zum Ausschuss. Die anwesende BzstR´in für Jugend, Gesundheit und Bürgerdienste, Frau Framke, kann diese Frage nicht beantworten. Die Beantwortung wird vertagt.

 

- Frau Feige berichtet, dass der Müll in der Wartiner Straße beräumt wurde und der Bürger sich bedankt.

- In der Hansastraße gibt es keinen Radweg, der Gehweg ist zum Radfahren freigegeben. Das GA möge bitte die Büsche beschneiden, da diese sehr stark in den Gehweg wuchern.

 

- Herr Leonhardt fragt nach, ob die neue Schranke zwischen Moldau- und Balatonstraße erlaubt sei.

Antwort ja, denn es ist Privatgelände.

 

- Herr Niedworok erkundigt sich nach den Ergebnissen der Luftgütemessstation in Karlshorst und ob sich diese versetzen lässt.

Antwort: Die Ergebnisse liegen der Senatsverwaltung vor, Auszüge daraus bekommt das BA nur auf Anfrage. Eine Verlegung des Standortes ist nicht möglich, da sonst keine Vergleichsmessungen über die Jahre möglich wären.

 
 

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