Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Der Vorsteher informierte zu Folgendem:

Prioritäten

DIE LINKE.:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0901/VIII – Konzept  für ein bezirkseigenes Kulturhaus in Neu-Hohenschönhausen

Hierzu: Austauschblatt

SPD:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0879/VIII – Chance für den Neustart der Gestaltung des Prerower Platzes zügig und ideenreich nutzen!

CDU:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0887/VIII – Einsatz für bezirkliche Infrastruktur würdigen

Die Fraktion der AfD hat auf die Benennung einer Priorität verzichtet.

Zur Großen Anfrage der Fraktion der AfD

DS/0855/VIII – Warum fehlen in Lichtenberg 3.263 Schulplätze

liegt die schriftliche Antwort des Bezirksamtes bisher nicht vor. Die Große Anfrage wird deshalb in dieser Sitzung nicht behandelt und wird von der Tagesordnung genommen.

Die Fraktion DIE LINKE. hat ihren Antrag zur Beschlussfassung

DS/0739/VIII – Kein Durchgangsverkehr mehr „An der Rummelsburger Bucht“ – Sicherheit und Gesundheit geht vor

zurückgezogen. Der Antrag ist damit nicht mehr Bestandteil der Tagesordnung.

Zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

DS/0871/VIII – BVV-Sondermittel für den Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Berlin-Karlshorst e.V.

liegt der zur Beschlussfassung notwendige positive Antragsprüfvermerk vor.

Die BVO Bündnis 90/Die Grünen haben einen Änderungsantrag zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0876/VIII – Rechtsgutachten zum Bebauungsplanverfahren 11-103 (KGA „Falkenhöhe 1932“)

eingebracht der von der Fraktion DIE LINKE. im Ältestenrat übernommen wurde.

Auf Wunsch der Fraktion der AfD erfolgt der gemeinsame Aufruf der Vorlagen zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0783/VIII – Bebauungsplan 11-144 – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: KGA Seddiner Straße

DS/0784/VIII – Bebauungsplan 11-145 – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: KGA Akazienwäldchen

DS/0786/VIII – Bebauungsplan 11-134 – frühzeitige Beteiligungen; Arbeitstitel: Kleingartenanlage „Land in Sonne“

DS/0787/VIII – Bebauungsplan 11-135 – frühzeitige Beteiligungen; Arbeitstitel: Kleingartenanlage „Mühlengrund“

Herr Pohle (BVO Bündnis 90/Die Grünen) hat im Ältestenrat angekündigt, die von den Bezirksverodneten von Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Anträge zur Beschussfassung – DS/0894/VIII bis DS/0899/VIII – in einem Redebeitrag zu begründen. Drucksachen werden daher zusammen aufgerufen.

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.