Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

Zu folgenden Drucksachen wurde jeweils mehrheitlich die Dringlichkeit zur Aufnahme in die aktuelle Tagesordnung festgestellt.

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/0830/VIII – Einwohnerantrag „Hände weg von den grünen Lichtenberger Innenhöfen“

in Verbindung mit der hierzu vorgelegten

Dringlichen Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0839/VIII – Einhaltung der formalen Zulässigkeitsvoraussetzungen des Einwohnerantrags „Hände weg von den grünen Lichtenberger Innenhöfen!“

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0723/VIII – BVV-Sondermittel für den Förderverein Schloß Hohenschönhausen e. V. zum Tag der offenen Tür am 30.10.2018

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0726/VIII – BVV-Sondermittel für den Förderverein Schloß Hohenschönhausen e. V.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0743/VIII – BVV-Sondermittel für Theaterparcours

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0765/VIII – BVV-Sondermittel für den Förderverein Obersee & Orankesee e. V.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/0819/VIII – Sondermittel für ein interkulturelles Konzert in Hohenschönhausen

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bürgerbeteiligung

DS/0829/VIII – Stele Ehepaar Marcusson

Über die Beschlussempfehlung wurde im Rahmen einer Sondersitzung des Ausschusses vor der Sitzung der BVV abgestimmt: Abstimmungsergebnis: 7 / 2 / 2

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0834/VIII – Verkehrssicherheit am Blockdammweg erhöhen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0837/VIII – Immobilie in der Deutschmeisterstraße für Verwaltung nutzen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0840/VIII – Erschließung Bauvorhaben Detlevstraße

Die Fraktion DIE LINKE. hat ihren Dringlichkeitsantrag

DS/0836/VIII – Geldautomat der Postbank für Karlshorst

im Ältestenrat zurückgezogen.

Die Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0766/VIII – BVV-Sondermittel für ein Sommerfest vom SPIK e. V.

wurde vom Ausschuss für Haushalt und Personal zurückgezogen, da dieser hierzu irrtümlich eine zustimmende Empfehlung beschlossen hat, obwohl ein negativer Antragsprüfvermerk vorlag. Die Antragsteller werden vom Ausschuss entsprechend informiert.