Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Die Mündlichen Anfragen

DS/0752/VIII – Kulturstandort Lichtenberg

(Fraktion DIE LINKE., Claudia Engelmann)

DS/0753/VIII – Vertreibt das Bezirksamt den Kulturinvestor an der Herzbergstraße?

(Fraktion der CDU, Gregor Hoffmann)

DS/0755/VIII – Mündliche Zusagen zur Nutzung des Grundstücks

Herzbergstraße 40 – 43

(BVO Bündnis 90/Die Grünen, Daniela Ehlers)

werden gemeinsam aufgerufen.

Auf der Tagesordnung stehen die vertagten Großen Anfragen

DS/0642/VIII – Schwerpunkte der Wohnungsbaupolitik in Lichtenberg

(Fraktion der CDU)

DS/0666/VIII – Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit bekämpfen

(Fraktion der AfD)

Auf Antrag der Fraktion der AfD wird die Große Anfrage der AfD vertagt.

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. wird der

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0739/VIII – Kein Durchgangsverkehr mehr „An der Bucht“ – Sicherheit und Gesundheit geht vor

von der Tagesordnung genommen und auf die nächste Sitzung der BVV am 21. Juni 2018 vertagt.

Die Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen werden Miteinreicher des

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0768/VIII – Planstellen für Fahrrad-Infrastruktur zügig besetzen

Zu folgenden Drucksachen wurden Austauschexemplare ausgegeben:

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bürgerbeteiligung

zum Antrag zur Beschlussfassung der Frakion der CDU

DS/0587/VIII – Holocaust-Gedenktag im Rathaus begehen

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

DS/0591/VIII – Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung fortlaufend evaluieren

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

DS/0627/VIII – Bezirkliches Konzept zur systematischen Erhaltungsplanung öffentlicher Lichtenberger Straßen-Verkehrsflächen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0735/VIII – Strategien und Maßnahmen für mehr Sauberkeit

Prioritäten

Fraktion DIE LINKE. (im Falle der Nichtaufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache):

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/0767/VIII – Abgestimmte Position zum Gewerbegebiet Herzbergstraße

in Verbindung mit

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0763/VIII – Der Kunst im Gewerbegebiet Herzbergstraße eine Chance geben

Gegen den Vorschlag von Herrn Schaefer die beiden Dringlichkeitsanträge in einem Komlex zusammen mit den Mündlichen Anfragen:

DS/0752/VIII – Kulturstandort Lichtenberg

(Fraktion DIE LINKE., Claudia Engelmann)

DS/0753/VIII – Vertreibt das Bezirksamt den Kulturinvestor an der Herzbergstraße?

(Fraktion der CDU, Gregor Hoffmann)

DS/0755/VIII – Mündliche Zusagen zur Nutzung des Grundstücks

Herzbergstraße 40 – 43

(BVO Bündnis 90/Die Grünen, Daniela Ehlers)

zu behandeln, wurde mit 17 Ja- gegen 17 Nein-Stimmen abgelehnt.

Fraktion der SPD

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0742/VIII – Handlungsempfehlung aus der Einschulungsuntersuchung entwickeln

 Hierzu: Änderungsantrag der Fraktion der CDU

Fraktion der CDU:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0735/VIII – Strategien und Maßnahmen für mehr Sauberkeit

Die Fraktion der AfD hat auf die Benennung einer Priorität verzichtet.

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.