Auszug - Barrierefreiheit im Umfeld von Baustellen  

 
 
16. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Gleichstellung und Inklusion
TOP: Ö 8.2
Gremium: Gleichstellung und Inklusion Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 04.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0635/VIII Barrierefreiheit im Umfeld von Baustellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

Hier gab es den Vorschlag, in der zweiten Zeile „visuellen und/oder körperlichen“ zu streichen und mit der Formulierung "mit Beeinträchtigung" zu ersetzen. Auch dieser Vorschlag wurde einstimmig angenommen.

Abstimmungsergebnis: 11 – 0 – 0

 

Der Ausschuss schlägt dem federführenden Ausschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste vor, die Drucksache mit dieser Änderung zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: 9 – 0 – 2

 

Textänderung:

"Das Bezirksamt wird ersucht bei der Planung und Umsetzung von Bauvorhaben zu gewährleisten, dass Menschen mit Beeinträchtigung mithilfe akustischer und visueller Signale und/oder ausreichend großer Beschilderung, übersichtlicher Gehwegführung und abgesenkten Übergängen die betreffenden Bauabschnitte ohne Einschränkung der Selbstbestimmung passieren können."

 
 

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