Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.

Der Vorsteher unterbreitete folgende Ergänzungsvorschläge:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0453/VIII – Geschulte Beratung für queere Menschen und deren Angehörige

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0560/VIII – BVV-Sondermittel für den Förderverein der Max-Taut-Schule zur Durchführung des Europatages 2018

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0579/VIII – BVV-Sondermittel für die Juli Jugendhilfe in Lichtenberg GmbH für einen Segeltörn für benachteiligte Lichtenberger Jugendliche

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0615/VIII – Sondermittel für die Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald Dora e. V.

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0622/VIII – Sondermittel für eine Gedenkstättenfahrt nach Auschwitz für Schüler*innen der Carl-von-Linné-Schule

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0623/VIII – Sondermittel für den Wartenberger Frühlingstag

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0622/VIII – Sondermittel für das Stadtlichterfestival 2018

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0652/VIII – Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Geschäftsjahre 2019 bis 2023

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der AfD

DS/0650/VIII – Wahl von Bürgerdeputierten

Beschlussfassung

Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0658/VIII – Wahl von Bürgerdeputierten

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Ergänzungsvorschlag von Herrn Schaefer (Fraktion der CDU):

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0619/VIII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-120 VE – Planreife; Arbeitstitel: Dolgensee-Center

Beschlussfassung

Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Ergänzungsvorschlag von Herrn Wolf (Fraktion DIE LINKE.):

Antrag zur Beschlussfassung

DS/0637/VIII – M17 barrierefrei

Beschlussfassung

Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Weitere Ergänzungsvorschläge lagen nicht vor. Vor der Abstimmung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde die Sitzung auf Antrag von Herrn Drewes (Fraktion der AfD) auf eine Auszeit für fünf Minuten unterbrochen.

Nach Wiedereintritt in die Tagesordnung wurde die Liste der Drucksachen ohne Aussprache mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0453/VIII – Geschulte Beratung für queere Menschen und deren Angehörige

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0560/VIII – BVV-Sondermittel für den Förderverein der Max-Taut-Schule zur Durchführung des Europatages 2018

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0579/VIII – BVV-Sondermittel für die Juli Jugendhilfe in Lichtenberg GmbH für einen Segeltörn für benachteiligte Lichtenberger Jugendliche

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0615/VIII – Sondermittel für die Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald Dora e. V.

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0622/VIII – Sondermittel für eine Gedenkstättenfahrt nach Auschwitz für Schüler*innen der Carl-von-Linné-Schule

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0623/VIII – Sondermittel für den Wartenberger Frühlingstag

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0622/VIII – Sondermittel für das Stadtlichterfestival 2018

Beschlussfassung

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0652/VIII – Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Geschäftsjahre 2019 bis 2023

Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0658/VIII – Wahl von Bürgerdeputierten

Beschlussfassung