Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

Zu folgenden Drucksachen wurde jeweils mehrheitlich die Dringlichkeit zur Aufnahme in die aktuelle Tagesordnung festgestellt:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0284/VIII – a) Antrag der Belle Èpoque Bauten am Landschaftspark Herzberge I, II & III GmbH auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für die Grundstücke Rhinstraße 137/137A vom 23.12.2015

b) Aufstellung einer städtebaulichen Rahmenplanung für die Grundstücke Rhinstraße 137/137A/139 und dem Verflechtungsbereich

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0285/VIII – a) Antrag der Belle Èpoque Bauten am Landschaftspark Herzberge I, II & III GmbH auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für die Grundstücke Rhinstraße 137/137A vom 23.12.2015

b) Aufstellung einer städtebaulichen Rahmenplanung für die Grundstücke Rhinstraße 137/137A/139 und dem Verflechtungsbereich

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung

DS/0485/VIII – Vorschlag für eine Neuregelung zum Verfahren der Sondermittel

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0493/VIII – Freibad Siegfriedstraße

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0494/VIII – Schulplätze in Rummelsburg

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0495/VIII – Sicherung der Angebote zum Rehabilitationssport und des Fitnessclubs des SC Borussia 1920 Friedrichsfelde e. V.

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0480/VIII – Rahmenregelung zur Vergabe des Kiezfonds durch Bürgerjurys ab dem Jahr 2018 ff.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0481/VIII – Einhaltung der formalen Zulässigkeitsvoraussetzungen des Einwohnerantrags "Milieuschutz für den Weitlingkiez

Bezug: DS/0454/VIII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0482/VIII – Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe im Verbund zwischen der Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule (11K12 Gemeinschaftsschule) und der George-Orwell-Schule (11K08 Integrierte Sekundarschule) am Standort Dolgenseestraße 60, verbunden mit einer Schulnetzerweiterung

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0483/VIII – Ergänzung der Veränderung der Einschulungsbereiche (ESB)