Auszug - Post  

Der Vorsteher, Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.) eröffnet die 12. Sitzung des Ältestenrates der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VIII. Wahlperiode – und informiert zu Folgendem:

Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.) lässt sich für die Ältestenratssitzung und die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 19.10.2017 entschuldigen.

Schreiben des Bezirksamtes

Das Bezirksamt hat die in der letzten Sitzung der BVV nicht behandelten Mündlichen Anfragen schriftlich beantwortet:

DS/0402/VIII – Wohnungsvergabe für junge deutsche Erwachsene

(Fraktion der AfD, Dietmar Drewes)

DS/0403/VIII – Regenentwässerung der südl. Vorplätze des Bahnhofs Ostkreuz

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Robert Pohle)

DS/0404/VIII – Gutachten zur Parkraumbewirtschaftung in Lichtenberg

(erneute Nachfrage)

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Sebastian Füllgraff)

DS/0405/VIII – Fachärztliche und kinderärztliche Versorgung in Lichtenberg

(Fraktion DIE LINKE., Norman Wolf)

DS/0406/VIII – Nutzungskonzept JFE Betonoase

(Fraktion DIE LINKE., Norman Wolf)

DS/0407/VIII – Wohnungsentwicklung in Lichtenberg

(Fraktion der CDU, Benjamin Hudler)

DS/0408/VIII – Kita in der Anna-Ebermann-Straße

(Fraktion DIE LINKE., Roman Veressov)

Herr Drewes (Fraktion der AfD) erinnert das Bezirksamt daran, dass die schriftiche Antwort des Bezirksamtes zur Mündlichen Anfrage

DS/0401/VIII – Schulessen in Lichtenberg

(Fraktion der AfD, Marianne Kleinert)

noch aussteht.

Mitteilungen aus den Fraktionen/Ausschüssen

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat in seiner Sitzung am 5. Oktober 2017 die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0364/VIII – Bebauungsplan XVII-27 - Einstellungsbeschluss

Arbeitstitel: Bornitzstraße Nord (Konsum)

Bebauungsplan 11-131 - Aufstellungsbeschluss

Arbeitstitel: Ruschestraße/Josef-Orlopp-Straße (Konsum)

zur Kenntnis genommen.

Im Ausschuss für Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit wurde von der einreichenden Fraktion der CDU der Antrag zur Beschlussfassung

DS/0366/VIII – Spielplatzsituation am Fennpfuhl weiter verbessern

zurückgezogen

Der BVV wurde nachrichtlich das Schreiben des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zur Neuwahl der ehrenamtlichen Richter/-innen bei dem Oberverwaltungsgericht Berlin Brandenburg für die fünfjährige Amtszeit ab 19.08.2018 (1. bis 12. Senat) übermittelt. Das Bezirksamt wird die notwendigen Maßnahmen zur Vorbereitung der Neuwahlen veranlassen.