Auszug - Beratung der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse Block I - 08:00 Uhr bis 10:00 Uhr Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen Block II - 10:00 Uhr bis 10:45 Uhr Jugendhilfe Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit Schule und Sport Block III - 10:45 Uhr bis 12:00 Uhr Gleichstellung und Inklusion Integration Kultur und Bürgerbeteiligung Zusammenstellung der Einzelbeschlüsse und Entwurf der Beschlussempfehlung  

Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz

Der Ausschuss stimmt den Haushaltsansätzen seines Zuständigkeitsbereiches zu.

Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen

Der Ausschuss stimmt den Ansätzen seines Zuständigkeitsbereiches zu.

Die Fraktion der CDU wünscht Erhöhung der Mittel für die Wirtschaftsförderung, fragt den Personalaufwuchs bei der Stadtteilkoordination sowie den erhöhten Ansatz bei Dienstreisen an.

Die Fraktion der AfD: Den Rathaushof mit einer Glasüberdachung versehen!

Entgegnung des BA:

Das wäre eigene Baumaßnahme, für die gesonderte Bauplanung erforderlich; gehört im übrigen in die Investitionsplanung.

Jugendhilfeausschuss

Der Ausschuss stimmt den Ansätzen seines Zuständigkeitsbereiches zu.

Die Fraktion der AfD fragt die Ausgaben für Gender Budgeting an.

Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste

Die Fraktion der CDU beantragt Aufstockung des Ansatzes für die Unterhaltung der Grünanlagen in 2018 um 100.000 Euro und Prüfung einer Aufstockung für 2019. Abstimmung siehe unten.

Die Fraktion der SPD beantragt für Bordsteinabsenkungen zusätzlich 100.000 Euro. Abstimmung siehe unten.

Eingaben/Beschwerden, Gesundheit und Umwelt

Der Ausschuss stimmt den Ansätzen seines Zuständigkeitsbereiches zu.

Schule und Sport

Der Ausschuss siimmt den Ansätzen seines Zuständigkeitsbereiches zu.

Kultur und Bürgerbeteiligung

Der Ausschuss stimmt den Ansätzen seines Zuständigkeitsbereiches zu.

Er empfiehlt als verbindliche Erläuterung bei Titel 3630/51140 „Bis zu 3000 Euro sind für die Reparatur/Instandhaltung von Gedenktafeln einzusetzen.“

Die Fraktion der AfD fragt nach dem Projekt Bibliotheksbus. BA: Ist zurückgestellt. Ferner fragt die AfD nach dem Vorhaben Besucherzentrum für das Mies Haus. BA: Zunächst ist an Gespräch mit Oberer Denkmalschutzbehörde und danach an ein Fachkolloquium gedacht.

Integration

Der Ausschuss regt an, die Projektträger beim Einsatz von Sprachmittlern zu unterstützen.

Gleichstellung und Inklusion

Seitens des Ausschusses gibt es keine Änderunganträge.