Auszug - Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung - Erstellung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) hat sich für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung entschuldigt.

Zur Einwohnerfragestunde liegen bisher folgende Anmeldungen von:

Nicole Röbel und Longina Hessel: „Anpassung von Einzugsgebieten für Grundschulen“ und „Beginn des Ausbaus der neuen Grundschule am Fennpfuhl (neben der Volkshochschule)“

Jürgen Steinbrück: „Entwicklung des Wohngebiets Am Tierpark“

Andrea Köhler: „Schallschutzmaßnahmen/Sicherheitsmaßnahmen/Milieuschutz/Naturschutz“

Rosemarie Heyer: „Taktung Buslinie 396“

Der Ältestenrat verständigt sich darauf:

1.die Einwohnerfragestunde vorzuziehen und nach dem Bericht des Bezirksamtes aufzurufen.

2.zwei Beratungskomplexe zu bilden:

Beratungskomplex „Haushalt“ mit den Drucksachen

Große Anfrage der Fraktion der AfD

DS/0354/VIII – Haushaltsplan  (HHP) 2018/2019

Dringliche Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0334/VIII – Straßenunterhaltung anheben

Dringliche Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zur den Vorlagen zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0342/VIII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2018/19

DS/0356/VIII – Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2018/2019

Der Aufruf des Komplexes erfolgt nach der Behandlung der Großen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. – DS/0328/VIII.

Beratungskomplex „Kleingärten/Grünanlagen“ mit den Drucksachen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0385/VIII – Grünanlage Karlshorst West

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1635/VII – Sicherung der Kleingärten in Lichtenberg

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/0236/VIII – Prioritätenliste für das B-Planverfahren der Kleingärtenanlagen in Lichtenberg

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/0264/VIII – Sicherung von Kleingartenanlagen voranbringen

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/0270/VIII – Neue Kleingärten in Lichtenberg

Der Aufruf des Komplexes erfolgt bei Aufruf der Prioritäten.

Prioritäten

Die Fraktion DIE LINKE. hat auf die Benennung einer Priorität verzichtet.

Fraktion der SPD:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0385/VIII – Grünanlage Karlshorst West

Fraktion der AfD:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/339/VIII – Resolution – politisch motivierte Kriminalität und jede Form des Extremismus bekämpfen

Fraktion der CDU

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0370/VIII – Stadtteilkonferenz zur baulichen Zukunft des Ostseeviertels

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0371/VIII – Schritt für Schritt zur Mobilitätswende: Sanierung der Gehwege an der Franz-Jacob-Straße 33

Der Vorsteher schlägt vor, dass sich die Fraktionen auf einen Sammelbeschluss bezüglich der Drucksachen DS/0371/VIII bis DS/0380/VIII verständigen und unterbreitet hierzu folgenden Textvorschlag:

Das Bezirksamt wird ersucht, die BVV mit einer Vorlage zur Kenntnisnahme über die zu erwartenden Kosten der Gehwegsanierung der in den Drucksachen DS/0371/VIII, DS/0372/VIII, DS/0373/VIII, DS/0374/VIII, DS/0375/VIII, DS/0376/VIII, DS/0377/VIII, DS/0378/VIII, DS/0379/VIII und DS/0380/VIII beantragten Gehwegsanierungen zu informieren und dabei auszuweisen, welche dieser Maßnahmen ggf. bereits Bestandteil des Programmes „Gehwegsanierung“ bzw. anderer vom Bezirksamt geplanter Bauvorhaben sind.

Nach kurzer Diskussion aufgrund eines Einwandes von Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU) verständigt sich der Ältestenrat darauf, dass der Textvorschlag allen Mitgliedern des Ältestenrates per E-Mail zugesandt wird, damit dieser in den Fraktionen abgestimmt werden kann. Änderungen sollen bis zu Beginn der Sitzung der BVV dem Vorsteher übergeben werden. Der Beschlusstext wird bei Aufruf der Drucksache DS/0371/VIII verlesen.

Die Fraktion der AfD hat ihren Antrag zur Beschlussfassung

DS/0332/VIII - Rücklage für Investitionszuweisung

am 19. September 2017 zurückgezogen.

Zur Sitzung wurden folgende Dringlichkeiten und Mündliche Anfragen eingereicht:

Dringlichkeiten (3)

Dringliche Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0334/VIII – Straßenunterhaltung anheben

Dringliche Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zur den Vorlagen zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0342/VIII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2018/19

DS/0356/VIII – Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2018/2019

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0102/VIII – Neuvergabe der Stadtteilzentren im Bezirk Lichtenberg

Mündliche Anfragen (13)

DS/0396/VIII – Ortsumfahrung Malchow Bundesverkehrswegeplanung

(Fraktion der CDU, Gregor Hoffmann)

DS/0397/VIII – Integrationsfonds

(Fraktion der AfD, Heribert Eisenhardt)

DS/0398/VIII – Integrationsfonds, Summenerhöhung

(Fraktion der AfD, Sebastian Faetke)

DS/0399/VIII – Sanierung Turnahlee der Bürgermeister Ziethen Grundschule

(Fraktion der SPD, Kevin Hönicke)

DS/0400/VIII – TBC-Probleme in Lichtenberg

(Fraktion der AfD, Reiner Pfesdorf)

DS/0401/VIII – Schulessen in Lichtenberg

(Fraktion der AfD, Marianne Kleinert)

DS/0402/VIII – Wohnungsvergabe für junge deutsche Erwachsene

(Fraktion der AfD, Dietmar Drewes)

DS/0403/VIII – Regenentwässerung der südlichen Vorplätze des Bahnhofs Ostkreuz

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Robert Pohle)

DS/0404/VIII – Gutachten zur Parkraumbewirtschaftung in Lichtenberg

(erneute Nachfrage)

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Sebastian Füllgraff)

DS/0405/VIII – Fachärztliche und kinderärztliche Versorgung in Lichtenberg

(Fraktion DIE LINKE., Norman Wolf)

DS/0406/VIII – Nutzungskonzept JFE Betonoase

(Fraktion DIE LINKE., Norman Wolf)

DS/0407/VIII – Wohnungsentwicklung in Lichtenberg

(Fraktion der CDU, Benjamin Hudler)

DS/0408/VIII – Kita in der Anna-Ebermann-Straße

(Fraktion DIE LINKE., Roman Veressov)

Es erfolgt die Absimmung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache. Im Ergebnis verständigen sich die Mitglieder des Ältestestenrates, folgenden Entwurf der BVV vorzulegen:

Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache für die 11. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin (VIII. WP)

am 21. September 2017

(Gemäß GO der BVV § 9 (2))