Auszug - Treskowallee vom Schwerlastverkehr befreien  

 
 
11. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 15.7
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: überwiesen
Datum: Do, 21.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0390/VIII Treskowallee vom Schwerlastverkehr befreien
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Die Fraktion DIE LINKE. verzichtete auf eine Begründung ihres Antrages zur Beschlussfassung.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Frau Wessoly (Fraktion der CDU),
  • Herr Drewes (Fraktion der AfD), der die Überweisung federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz sowie mitberatend in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste beantragte, und
  • Herr Wolf (Frakion DIE LINKE.).

 

Die Überweisungsanträge wurden einzeln abgestimmt:

 

Die Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz wurde mehrheitlich abgelehnt.

 

Der Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste wurde mehrheitlich zugestimmt.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste überwiesen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen