Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers beantragte Herr Rodig (Fraktion der AfD) die Streichung der Drucksache

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0215/VIII – Sanierung des sowjetischen Ehrenmales in der Küstriner Straße planen

vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.

Vom Vorsteher wurde folgende Ergänzungsempfehlung des Ältestenrates vorgetragen:

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0329/VIII – Zielvereinbarung für das Audit Familiengerechte Kommune

hier: Umsetzungsbericht zur Zielvereinbarung 1. Halbjahr 2017

Überweisung federführend in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung sowie mitberatend in alle Fachausschüsse

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Darüber hinaus schlug der Vorsteher folgende weitere Ergänzungen vor:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/0080/VIII – Bewältigung des Reisebusverkehrs von Touristengruppen zur Gedenkstätte Hohenschönhausen

Beschlussfassung

Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0207/VIII – Sicherung der Natur in Lichtenberg auch unter Erfordernissen zur Beschleunigung des Wohnungsbaus

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Die Fraktion der CDU bat um Aufnahme des Vermerks „gegen die Stimmen der CDU“).

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0264/VIII – Sicherung von Kleingartenanlagen voranbringen

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Wirderspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Eingaben/Beschwerden, Umwelt

und Gesundheit zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE.

und Bündnis 90/Die Grünen

DS/0268/VIII – Hinweisschilder auf Gefahren in der Rummelsburger Bucht

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Wirderspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0270/VIII – Neue Kleingärten in Lichtenberg

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Wirderspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bürgerbeteiligung

DS/0327/VIII – Benennung von Wegen zum Betriebsbahnhof Rummelsburg

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Wirderspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0333/VIII – Ehrenamtsfonds

Überweisung federführend in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung sowie mitberatend in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0334/VIII – Straßenunterhaltung anheben

Überweisung federführend in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung sowie mitberatend in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0335/VIII – Erinnerungskultur fördern

Überweisung federführend in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung sowie mitberatend in den Kultur und Bürgerbeteiligung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0336/VIII – Geschäftsstraßenmanagement

Überweisung federführend in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung sowie mitberatend in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0346/VIII – Integrationsfonds 2018/19 in gleicher Höhe wie bisher planen

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Frau Feige (Fraktion der SPD) beantragte die Aufnahme folgender Drucksache:

Aufhebungsantrag des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste zur Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0015/VIII – Verkehrsberuhigung im Malchower Weg

Beschlussfassung

Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Herr Henning Wolff (Fraktion der SPD) beantragte folgende Ergänzungen:

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/0291/VIII – Runder Tisch Ilsestraße

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der AfD

DS/0331/VIII – Fertigstellung Schloss Hohenschönhausen

Überweisung federführend in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung sowie mitberatend in den Ausschuss für Kultur und Bürgerbeteiligung

Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksache

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0215/VIII – Sanierung des sowjetischen Ehrenmales in der Küstriner Straße planen

mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0207/VIII – Sicherung der Natur in Lichtenberg auch unter Erfordernissen zur Beschleunigung des Wohnungsbaus

Beschlussfassung gegen die Stimmen der CDU

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0264/VIII – Sicherung von Kleingartenanlagen voranbringen

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Eingaben/Beschwerden, Umwelt

und Gesundheit zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE.

und Bündnis 90/Die Grünen

DS/0268/VIII – Hinweisschilder auf Gefahren in der Rummelsburger Bucht

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0270/VIII – Neue Kleingärten in Lichtenberg

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bürgerbeteiligung

DS/0327/VIII – Benennung von Wegen zum Betriebsbahnhof Rummelsburg

Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0333/VIII – Ehrenamtsfonds

Überweisung federführend in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung sowie mitberatend in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0334/VIII – Straßenunterhaltung anheben

Überweisung federführend in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung sowie mitberatend in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0335/VIII – Erinnerungskultur fördern

Überweisung federführend in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung sowie mitberatend in den Kultur und Bürgerbeteiligung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0336/VIII – Geschäftsstraßenmanagement

Überweisung federführend in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung sowie mitberatend in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0346/VIII – Integrationsfonds 2018/19 in gleicher Höhe wie bisher planen

Beschlussfassung

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/0291/VIII – Runder Tisch Ilsestraße

Beschlussfassung

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0329/VIII – Zielvereinbarung für das Audit Familiengerechte Kommune

hier: Umsetzungsbericht zur Zielvereinbarung 1. Halbjahr 2017

Überweisung federführend in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung sowie mitberatend in alle Fachausschüsse