Auszug - Berichte der Ausschussvertreter aus Beiräten und von Runden Tischen  

 
 
6. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 8
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 04.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Hudler berichtet vom Runden Tisch Kaisergärten. Hier wurde nach der Diskussion der bisherigen Schwierigkeiten am Ort, wie etwa die Lärmimmissionen der Bahn-Abstellanlage von der Anwohnerinitiative die Massivität der Baukörper bemängelt. Die Bauherren kommen den Prüfaufträgen des RT vollumfänglich nach und zeigen sich kompromissbereit. Die letzte Sitzung des RT tagt am 17.05.2017 und wird dann eine abschließende Empfehlung abgeben. Sprecher des RT sind Herr Hande (Bürgerverein Karlshorst) und Herr Hudler (Stellv.).

 

Frau Müller berichtet vom “Runden Tisch Mieten”. Es gab eine rege Beteiligung der Mieterräte. Sorge macht das Fehlen der Vertreter der HOWOGE. Bisher habe man sich über die Zeitschiene unterhalten und zu den aktuellen Vorhaben ausgetauscht. Es wurden auch Probleme der einzelnen Kieze angesprochen, wobei das Zusammenleben von unterschiedlichen “Klientels” eine Rolle spielte. Hierzu soll es auch Beratungen anderer Gremien geben. Prof. Hofmann gibt noch einmal zu bedenken, dass insbesondere die HOWOGE als größter Vermieter eingeladen werden müsse.

 

Prof. Hofmann berichtet vom runden Tisch “Dolgenseecenter”, wobei Herr Fahrenberg in der ersten Sitzung die Vertretung übernahm. Dem Wunsch von Herrn Drewes, ebenfalls dem Runden Tisch beizuwohnen, wurde nicht entsprochen. Es wurden die Ergebnisse des Verkehrsgutachtens vorgestellt und die Sorge um Parkplätze artikuliert. Deshalb soll die Parkplatzsituation nochmals zu unterschiedlichen Zeiten erhoben werden. Die Bürgerinitiative “Dolgenseecenter” hat eine umfangreiche Stellungnahme abgegeben, in der die Fragen der Anwohner thematisiert wurden. Insbesondere das Problem der Verschattung wurde diskutiert. Hierzu werde vom Gutachter noch einmal nachgearbeitet. Herr Lehmann (BI Dolgenseecenter) ergänzt, dass aus Sicht der Bürgerinitiative in der Zusammensetzung des Runden Tisches das Verhältnis zwischen Befürwortern und Gegnern des Projektes nicht ausgeglichen sei. Der Zugang zu den Gutachten wurde nunmehr hergestellt. Die bisher von der BI vorgelegten Daten wurden auf eigene Erhebung hin gemacht. Insbesondere mit Blick auf die Verschattung gibt es erhebliche Bedenken über die Berechnungen. Die Sprecher sind Frau Heyer und Herr Tschentscher. Herr Drewes macht seine Bedenken über das Vorgehen am runden Tisch deutlich.

 

Frau Monteiro berichtet vom “Bündnis für Wohnen”. Hier wurden allgemeine Grundlagen der künftigen Zusammenarbeit diskutiert und Themen forciert. Die Gliederung und der Rahmen einer Vereinbarung werden auf Vorschlag des Bezirksbürgermeisters neu gefasst.

 
 

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