Auszug - Wahlen zum Ausschussvorsitz  

 
 
4. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 3
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 28.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Die Fraktion der AfD schlägt Herrn Dinda vor.

Herr Wolf stellt eine Nachfrage zur persönlichen Erklärung von Herrn Dinda in der Bezirksverordnetenversammlung, zur Verwendung des Begriffs „Asylanten“ und erkundigt sich, ob Herr Dinda das Amt des Ausschussvorsitzenden überparteilich ausüben werde.

Herr Dinda entgegnet, er könne an der von ihm in der BVV getroffenen Wortwahl nichts Falsches erkennen und erklärt, er beabsichtige, frei von Ideologie, konstruktiv für den Bezirk zu arbeiten.

Abstimmung 1. Wahlgang: 14 gültige Stimmen, 4/10/0

Abstimmung 2. Wahlgang: 14 gültige Stimmen, 3/9/2

Die AfD-Fraktion beantragt eine Auszeit.

Abstimmung 3. Wahlgang: 10 gültige Stimmen, 4/5/1.

Die AfD-Fraktion verzichtet auf einen weiteren Wahlgang.

 
 

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