Auszug - Wahlen zum Ausschussvorsitz  

 
 
3. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 2
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 28.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Die Wahl konnte nicht durchgeführt werden, da der vorgeschlagene Kandidat der AfD nicht Mitglied im Ausschuss ist (§ 15 Abs. 5 der Vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Lichtenberg).

Die Wahl wurde vertagt.

Abstimmung: 13/0/2

 

Herr Dinda legt Wert darauf im Protokoll zu vermerken, dass die Fraktion der AfD davon ausgegangen ist, dass die entsprechenden Änderungen durch das BVV-Büro bereits veranlasst wurden.

 
 

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