Auszug - Wahlen zum Ausschussvorsitz
Die Wahl konnte nicht durchgeführt werden, da der vorgeschlagene Kandidat der AfD nicht Mitglied im Ausschuss ist (§ 15 Abs. 5 der Vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Lichtenberg). Die Wahl wurde vertagt. Abstimmung: 13/0/2
Herr Dinda legt Wert darauf im Protokoll zu vermerken, dass die Fraktion der AfD davon ausgegangen ist, dass die entsprechenden Änderungen durch das BVV-Büro bereits veranlasst wurden. |
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