Auszug - Wiederaufnahme Planung und Umsetzung Ortsumfahrung Malchow  

 
 
57. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung
TOP: Ö 6.3
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 06.10.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 223/224 (nicht barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/2067/VII Wiederaufnahme Planung und Umsetzung Ortsumfahrung Malchow
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:für erledigt erklärt mit DS/2264/VIII
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeÖkologische Stadtentwicklung
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Fahrenberg stellt einen Änderungsantrag.

Herr Dr. Rackow erklärt, eine Ostumfahrung könne eine Westumfahrung nicht ersetzen, und empfiehlt eine andere Planung (Westumfahrung).

Frau van der Wall erklärt, das Malchower Luch müsse erhalten werden, und regt eine Prüfung der Ostumfahrung und einen Ortstermin an. Außerdem bittet sie darum, dass Herr Dr. Rackow seine fachlichen Ausführungen als Anlage zum Protokoll zur Verfügung stellt (siehe Anlage).

Frau Müller weist darauf hin, dass dieser gesamte Komplex gründlich untersucht werden müsse - eine vierspurige Straße durch das Luch zu ziehen sei nicht Anliegen der Linksfraktion.

Prof. Hofmann schlägt eine geänderte Fassung vor, in der Ostumfahrung durch Ortsumfahrung ersetzt wird und die folgenden Wortlaut hat:

Das Bezirksamt wird ersucht,

1. zeitnah eine Übereinkunft mit der zuständigen Senatsverwaltung bezüglich der Wiederaufnahme der Planungen zur Realisierung der Ortsumfahrung Malchow anzustreben;

2. zeitgleich zu prüfen, welche Unterlagen/Gutachten, die bereits vorliegen, genutzt werden können.

Die BVV ist in einem Zwischenbericht über die ersten eingeleiteten Schritte und ihre Ergebnisse zu informieren.

 

Herr Fahrenberg zieht seinen Änderungsantrag zurück.

Abstimmung: 10/0/1


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 OrtsumfahrungMalchowRackow (51 KB) PDF-Dokument (86 KB)    
Anlage 2 2 OrtsumfahrungMalchowRackow161006-110301Skizze (2304 KB)      
 
 

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