Auszug - Einwohnerfragestunde  

Die Anfragen von Herrn Rost

1)        Die Wiese vor Lidl in der Möllendorffstraße wird vom Grünflächenamt gemäht. Warum? Wer ist der Eigentümer?

2)        Das Geld für die Schüler-Fahrtkosten zu anderen Turnhallen kam noch nicht bei den Schülern an wie ich durch Gespräche erfuhr. Warum? Wann kommt das Geld?

3)        Auf dem Gelände ggü. dem Citipoint-Center bzw. ggü. der VHS wurde

- eine neue Kita gebaut und

- wird 2017 die Turnhalle erneuert.

Wann wird die Schule ( ehem. Filiale Herder-Gymn. bzw. Filiale Lichtenberg-Oberschule) reaktiviert?
 

wurden zu 1) und 3) von Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, und zu 2.) von Frau Bezirksbürgermeisterin Monteiro beantwortet.

Die Anfragen von Frau Heyer zum Thema „B-Plan 11-52“ wurden von Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung beantwortet.

Die Anfragen eines Mitglieds der Gesamtelternvertretung der Viktoria-Schule bezüglich der geplanten MEB-Bauten werden von Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, in Vertretung von Frau Beurich, Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport, beantwortet. Herr Nünthel bat um Übersendung der noch offenen Fragen, damit diese schriftlich beantwortet werden können.

Die Anfragen eines Anwohners der Paul-Zobel-Straße zum Verkehrsaufkommen im verkehrsberuhigten Verbindungsweg zur Josef-Orlopp-Straße sowie zu der dort kaputten Beleuchtung wurden teilweise von Herrn Dr. Prüfer, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, beantwortet. Herr Dr. Prüfer bat um Übersendung der Fragen und sagte eine schriftliche Beantwortung zu.

Gegen den Vorschlag des Vorstehers, die Anfragen der Bürgerinitiative Fennpfuhl Paul-Zobel-Straße 10 in Verbindung mit der

Dringlichen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2023/VII – Bebauung des Innenthofs Paul-Zobel-Straße 10

zu behandeln, gab es keinen Widerspruch.

Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) beantragte, die Beratung der Drucksache

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2032/VII – Bebauung des Innenhofs Paul-Zobel-Straße 10

in der Tagesordnung vorzuziehen, damit diese gemeinsam mit der Frage der Bürgerinitiative Paul-Zobel-Straße im Rahmen der Einwohnerfragestunde behandelt werden kann.

Auf Nachfrage des Vorstehers gab es hierzu keinen Widerspruch.

Die Einwohnerfragestunde wurde geschlossen.