Auszug - Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung - Erstellung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

 
 
55. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ältestenrates
TOP: Ö 2
Gremium: Ältestenrat Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 13.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:06 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Vorsteher teilt mit, dass der rbb um die Genehmigung von Bild- und Tonaufnahmen während der BVV-Sitzung gebeten hat.

 

 

Zur Einwohnerfragestunde liegt eine Anmeldung der Bürgerinitiative BIF-PZ10 (Roswitha Müller, Elke Schüller, Paul Rost, Bernd Fleischmann, Bernd Ruszkowski, Bert A. Kuhn): zum Thema: „Bauvorhaben HOWOGE Paul-Zobel-Str. 10“ vor.

 

 

Die Fraktion der SPD hat einen Änderungsantrag zum

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/2076/VII – RESOLUTION – Lichtenberger BVV fordert Beibehaltung der S-Bahnlinie S 75 bis Westkreuz

 

eingereicht.

 

 

Zur Sitzung wurden bisher folgende Dringlichkeiten und Mündlichen Anfragen eingereicht:

 

Dringlichkeiten (20)

 

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/2091/VII – Vorschläge zum Bürgerhaushalt

 

 

Dringliche Beschlussempfehlungen des Hauptausschusses (8)

 

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1203/VII – Obstbäume auf den ehemaligen städtischen Friedhof an der Rummelsburger Straße

 

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1889/VII – Überschaubare Radfahrmöglichkeiten im Gebiet zwischen Hochhaus an der Sewanstraße und U-Bahnhof Tierpark

 

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1894/VII – Hundeauslaufgebiet Hönower Weg für Rollstuhlfahrer_innen nutzbar machen

 

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1947/VII – Obersee mit verbessertem Rundwegesystem versehen

 

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1997/VII – BVV-Sondermittel für den Förderverein des Manfred von Ardenne Gymnasiums

 

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2016/VII – Finanzielle Handlungsspielräume 2016 nutzen und jetzt klug investieren

 

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/2023/VII – BVV-Sondermittel für den SC-Borussia

 

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2047/VII – Sondermittel für die Festwoche zum 25. Jahrestag Miteinander

Wohnen e. V.

 

Dringliche Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung (3)

 

zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1994/VII – Unterschutzstellung des Landschaftsgebietes "Malchower See" als Landschaftsschutzgebiet, Entwurf der Verordnung mit Geltungsbereich und Begründung

 

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2033/VII – Bebauung von Innenhöfen in der Großsiedlung

 

zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/2074/VII – Entwicklungskonzept für Natur und Landschaft in der Rummelsburger Bucht; Bezug: DS/1580/VII

 

 

Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/2086/VII – Sanierung des Gehweges an der Ecke Treskowallee/Ehrenfelsstraße

 

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/2088/VII – Über die Nutzung der Sport- und Spielfläche in der Herbert-Tschäpe-Straße gezielter informieren

 

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/2089/VII – Konzept zur nachhaltigen Sicherung eines anforderungsgerechten Kitaplatzangebotes im familienfreundlichen Bezirk Lichtenberg

 

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/2092/VII – Parkstadt Karlshorst

 

 

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/2093/VII – Wahlvorschlag der ehrenamtlichen Mitglieder in den Sozialkommissionen

 

 

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1503/VII – Zielvereinbarung für das Audit Familiengerechte Kommune

 

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1896/VII – Unterstützung der „Lichtenberger Inklusionswoche“

 

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/2087/VII – Finanzierung zusätzlicher Maßnahmen in der Haushaltswirtschaft 2016

 

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/2094/VII – Ergänzender Haushalt 2017

Bezug: DS/1958/VII

 

 

Mündliche Anfragen (1)

 

DS/2090/VII – ÖPNV-Anbindung Jobcenter Lichtenberg

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Camilla Schuler)

 

 

Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) kündigt an, dass während der letzten Sitzung des Ausschusses für Umwelt eine Beschlussempfehlung verabschiedet worden ist, die als Dringlichkeit für die kommende Sitzung der BVV eingereicht werden sollte.

 

Frau Feige (Fraktion der SPD) erklärt, dass der Ausschuss keine Dringlichkeit beschlossen hätte.

 

Der Vorsteher regt an, dass sich der Ausschuss vor der Sitzung der BVV zur Dringlichkeit der Drucksache verständigt.

 

 

Es erfolgt die Abstimmung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache.

 

Zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

 

DS/2068/VII – Zentren- und Einzelhandelskonzept 2016 für den Bezirk Lichtenberg von Berlin (ZEK 2016, Stand Juli 2016)

 

empfiehlt der Vosteher dem Vorschlag der Fraktionen DIE LINKE. und SPD auf Überweisung ohne Aussprache federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung sowie mitberatend in den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit zu folgen und am 1. September 2016 die Drucksache im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung beider Ausschüsse zu behandeln.

 

Frau Feige (Fraktion der SPD) teilt mit, dass Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, darum gebeten hat, offene Fragen zur Drucksache bis zum 15. August 2016 bei ihm einzureichen.

 

 

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet das Bezirksamt zu prüfen, ob der mit Vorlage zur Kenntnisnahme vorgelegte Abschlussbericht zur Drucksache

 

DS/1213/VII – Essbarer Bezirk Lichtenberg

 

in einen Zwischenbericht umgewandelt werden kann. Im Falle der Zustimmung soll die Drucksache für die Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache vorgeschlagen werden.

 

Die Fraktion DIE LINKE. bittet das Bezirksamt zu prüfen, ob der mit Vorlage zur Kenntnisnahme vorgelegte Abschlussbericht zur Drucksache

 

DS/1804/VII – Erfolgreicher Start ins Berufsleben

 

in einen Zwischenbericht umgewandelt werden kann. Im Falle der Zustimmung soll die Drucksache für die Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache vorgeschlagen werden.

 

 

Zur Drucksache

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion CDU

DS/2079/VII – Beleuchtung des Stellerweges umsetzen

 

regt der Vorsteher an, den Text der Begründung insoweit zu ändern, dass darin das Wort „Angsträume“ nicht mehr vorkommt und begründet diesen Änderungsvorschlag.

 

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) greift die vorgeschlagene Änderung auf und streicht in der Begründung die Sätze zwei und vier.

 

Zur Sitzung der BVV wird ein entsprechendes Austauschexemplar der Drucksache ausgegeben. Die Onlineversion wird korrigiert.

 

 

Die Mitglieder des Ältestenrates verständigen sich auf folgenden Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache:

 

Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache für die 58. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin am 14. Juli 2016

(Gemäß GO der BVV § 9 (2))

 

 

Lfd -Nr. TO

Druck-sache-Nr.

Gegenstand der Beratung

be-

schlos-sen

 

z. Ktn. gen.

überwiesen

in den

Ausschuss

 

 

Teil I:

DS nach GO § 36 (4) und

Drucksachenordnung,

Anlage 1, Pkt. 2.4

 

 

 

 

15.1

DS/2068/VII

Zentren- und Einzelhandelskonzept 2016 für den Bezirk Lichtenberg von Berlin (ZEK 2016, Stand Juni 2016)

 

 

 

Östadt (f) + WiArb

 

16.1

DS/2189/VI

Dränage zur Ableitung des Schichten-wassers schnellstmöglich instand setzen

 

 

x

 

16.2

DS/0345/VII

Quartier „An der Mole“ – Sozialverträgliches Wohnen ermöglichen

 

 

x

 

16.3

DS/0634/VII

Keine Beeinträchtigung der Nutzbar-keit des Sportforums

 

 

x

 

 

16.4

DS/0635/VII

Fahrradkonzeption für den Bezirk Lichtenberg

 

 

x

 

 

16.5

DS/0760/VII

Hausnummern Hochhaussiedlung Sewanstraße übersichtlich darstellen

 

 

x

 

16.6

DS/0796/VII

Lichtenberger Nebenroutennetz im Bezirk erarbeiten

 

 

x

 

16.7

DS/0888/VII

Schaffung der Voraussetzungen für ein zügiges Fahrradfahren auf der Süd-seite der Landsberger Allee zwischen Karl-Lade-Straße und Weißenseer Weg

 

 

x

 

16.8

DS/1013/VII

Lärmsituation in Hohenschönhausen verringern

 

 

x

 

 

16.9

DS/1169/VII

Aufweitung der Kreuzung Konrad-Wolf-Straße/Weißenseer Weg/Hohenschön-hauser Straße

 

 

x

 

16.11

DS/1237/VII

Mehr Würde durch Pfandringe

 

 

x

 

16.12

DS/1242/VII

Barrierefreie visuelle Kommunikation durch das Bezirksamt Lichtenberg

 

 

x

 

16.13

DS/1302/VII

Unkonventionell gegen wildes Müllabladen

 

 

 

x

 

16.14

DS/1337/VII

Aktiv gegen Lärmbelästigung durch die „Standbar Rummelsburg“

 

 

x

 

16.15

DS/1370/VII

Koptisch orthodoxe Gemeinde unterstützen

 

 

x

 

16.16

DS/1411/VII

Mehr Fahrradständer am Tierparkeingang Bärenschaufenster

 

x

 

16.17

DS/1681/VII

Unterstützung nach Vandalismus-schäden

 

 

x

 

16.18

DS/1716/VII

Städtebauliche Kriminalprävention bei baulichen Planungsvorhaben

 

 

x

 

 

16.21

DS/1806/VII

Barrierefreiheit auf Gehwegen in 10319 Berlin

 

 

x

 

16.22

DS/1828/VII

Überbauung von Stellplatzflächen

 

 

x

 

16.23

DS/1837/VII

Rahmenkonzept zum Ehrenamtsfonds – Umsetzung

Bezug: DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017

 

 

x

 

16.24

DS/1944/VII

Höhere Verkehrssicherheit an der Kreuzung Storkower Straße/Paul- Junius-Straße

 

 

x

 

16.25

DS/1946/VII

Verkehrssicherheit in der Hedwig-straße erhöhen

 

 

x

 

16.26

DS/1965/VII

Sitzgelegenheiten entlang der Zobtener Straße

 

 

x

 

16.28

DS/1979/VII

Möglichkeiten aus dem Wohnraum-versorgungsgesetz bekannt machen

 

 

 

 

x

 

 

 

Teil II:

DS nach Abstimmung im ÄR

 

 

 

 

13.2

DS/1963/VII

Halterungen für Gehhilfen

 

 

 

SozMmBM

13.3

DS/1991/VII

Bebauungsplan 11-54 – erneute öffentliche Auslegung

Arbeitstitel: Wohnen am Hechtgraben

 

x

 

 

13.4

DS/2000/VII

Weg unter der Karlshorster Brücke für RadfahrerInnen kenntlich machen

 

x

 

 

 

13.6

DS/2005/VII

Mobilitätsstation (inklusive Fahrradstation) für Hohenschönhausen

 

x

 

 

13.7

DS/2020/VII

Barrierefreie Wegeführungen auf gemeinsamen Geh- und Radwegen

 

x

 

 

13.8

DS/2026/VII

Schulwegsicherung Marie-Curie-Allee/ Bietzkestraße

 

x

 

 

14.1

DS/2052/VII

Anwerbung von Fachärzten-Innen im Bezirk Lichtenberg

 

x

 

 

 

14.2

DS/2053/VII

Überprüfung des Impfstatus älterer Menschen in Lichtenberg

 

 

 

Gesundheit

14.4

DS/2059/VII

Markierung des Gehweges an der Tramhaltestelle Anton-Saefkow-Platz mit dem Fahrradsymbol

 

 

x

 

 

14.5

DS/2060/VII

Sanierung der Fahrbahn zwischen Bahnkörper und Wohnhäusern vom Monimboplatz bis zur Einfahrt Skandinavische Straße

 

 

 

HauptA

 

14.6

DS/2061/VII

Anpassung der Anzahl der Stellplätze an Supermärkten und Discountern an den tatsächlichen geringeren Bedarf

 

 

 

ÖStadt

 

14.8

DS/2063/VII

Bessere Würdigung von Ehrenamtlichen der Sozialkommissionen (Soko)

 

 

 

SozMmBM

14.10

DS/2065/VII

Fahrrad- und Gehwege in der Waldowallee in Karlshorst wieder herstellen

 

x

 

 

14.11

DS/2066/VII

Hissen der Weltfriedensflagge

 

x

 

 

 

14.15

DS/2077/VII

„Schulspot“ an Lichtenberger Schulen

 

 

 

SchulSp

14.16

DS/2078/VII

Prioritäten bei der Sanierung von Nebenstraßen berücksichtigen

 

x

 

 

 

14.17

DS/2079/VII

Beleuchtung des Stellerweges umsetzen

 

x

 

 

14.18

DS/2080/VII

Schließfächer an Schulen realisieren

 

 

 

SchulSp

 

14.19

DS/2081/VII

Haltelinie auf Höhe der Tamseler Straße

 

x

 

 

 

14.20

DS/2082/VII

Auf Angelverbot, Gewässer- und Tierschutz hinweisen

 

x

 

 

 

14.21

DS/2083/VII

Sensibler Umgang mit personen-bezogenen Daten und Bildern

 

 

 

GOEB

14.22

DS/2084/VII

Die BVV bei Veräußerungen bezirkseigener Flächen einbeziehen

 

 

 

HauptA

14.23

DS/2085/VII

Gute Arbeit und gute Fachkräfte für den Bezirk

 

 

 

HauptA

16.29

DS/2054/VII

Gewährung von Sachmitteln für Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften (FEIN) im Jahr 2016

 

 

x

 

16.30

DS/2055/VII

Veränderung von Einschulungsbereichen an Grundschulen

 

 

 

SchulSp

16.31

DS/2056/VII

Bebauungsplan 11-100 – Behördenbeteiligung

Arbeitstitel: Alt-Friedrichsfelde 1 bis 3

 

 

x

 

16.32

DS/2057/VII

Ausschreibung einer Leitstelle Demenzfreundliche Kommune (DfK) im Bezirk Lichtenberg

Bezug:

DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017 – Umsetzung Punkt 2.2

DS/1503/VII – Zielvereinbarung für das Audit Familiengerechte Kommune

 

x

 

16.33

DS/2069/VII

Regelmäßiger Termin Nacht der Politik

 

 

x

 

16.34

DS/2070/VII

Bebauungsplan 11-9c – erneute Behördenbeteiligung

Arbeitstitel:

 

 

x

 

16.35

DS/2071/VII

Bebauungsplan 11-85 – frühzeitige Behördenbeteiligung

Arbeitstitel: KGA „Grüner Grund“

 

 

x

 

16.36

DS/2072/VII

Bebauungsplan 11-86 – frühzeitige Behördenbeteiligung

Arbeitstitel: KGA „Märkische Aue“

 

 

x

 

16.37

DS/2075/VII

Veröffentlichung der aktualisierten Stadtteilprofile (Bezirksregionenprofile) Teil I sowie der Kurzprofile

Bezug:

DS/1503/VII – Zielvereinbarung für das Audit Familiengerechte Kommune

 

 

x

 

 

 

Nach Feststellung der Dringlichkeit der Drucksachen sollen folgende Ergänzungen vorgeschlagen werden:

 

Drucksache-Nr.

Gegenstand der Beratung

be-

schlos-sen

 

z. Ktn. gen.

überwiesen

in den

Ausschuss

DS/2091/VII

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

Vorschläge zum Bürgerhaushalt

 

x

 

 

DS/1203/VII

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Obstbäume auf den ehemaligen städtischen Friedhof an der Rummelsburger Straße

 

x

 

 

DS/1889/VII

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Überschaubare Radfahrmöglichkeiten im Gebiet zwischen Hochhaus an der Sewanstraße und U-Bahnhof Tierpark

 

x

 

 

DS/1947/VII

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassungder Fraktion der CDU

Obersee mit verbessertem Rundwegesystem versehen

 

x

 

 

DS/1997/VII

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

BVV-Sondermittel für den Förderverein des Manfred von Ardenne Gymnasiums

 

x

 

(bei Enthaltung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg)

 

 

 

DS/2047/VII

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

Sondermittel für die Festwoche zum 25. Jahrestag Miteinander Wohnen e. V.

 

x

 

(bei Enthaltung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg)

 

 

 

DS/1994/VII

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

Unterschutzstellung des Landschaftsgebietes "Malchower See" als Landschaftsschutz-gebiet, Entwurf der Verordnung mit Geltungsbereich und Begründung

 

x

 

 

DS/2086/VII

Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Sanierung des Gehweges an der Ecke Treskowallee/Ehrenfelsstraße

 

 

 

ÖOV

DS/2088/VII

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

Über die Nutzung der Sport- und Spielfläche in der Herbert-Tschäpe-Straße gezielter informieren

x

 

 

 

 

 

Der Ältestenrat empfiehlt, die Drucksachen

 

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2016/VII – Finanzielle Handlungsspielräume 2016 nutzen und jetzt klug investieren

 

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/2087/VII – Finanzierung zusätzlicher Maßnahmen in der Haushaltswirtschaft 2016

 

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/2094/VII – Ergänzender Haushalt 2017

Bezug: DS/1958/VII

 

nach Bestätigung der Dringlichkeit in einem Beratungskomplex unter dem TOP „Beschlussempfehlungen der Ausschüsse“ aufzurufen.

  
 

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