Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen von der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.

Der Vorsteher gab folgene Ergänzungsvorschläge des Ältestenrates bekannt:

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/2091/VII – Vorschläge zum Bürgerhaushalt

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlungen des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1203/VII – Obstbäume auf den ehemaligen städtischen Friedhof an der Rummelsburger Straße

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1889/VII – Überschaubare Radfahrmöglichkeiten im Gebiet zwischen Hochhaus an der Sewanstraße und U-Bahnhof Tierpark

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1947/VII – Obersee mit verbessertem Rundwegesystem versehen

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1997/VII – BVV-Sondermittel für den Förderverein des Manfred von Ardenne Gymnasiums

Beschlussfassung bei Enthaltung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2047/VII – Sondermittel für die Festwoche zum 25. Jahrestag Miteinander

Wohnen e. V.

Beschlussfassung bei Enthaltung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1994/VII – Unterschutzstellung des Landschaftsgebietes "Malchower See" als Landschaftsschutzgebiet, Entwurf der Verordnung mit Geltungsbereich und Begründung

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/2086/VII – Sanierung des Gehweges an der Ecke Treskowallee/Ehrenfelsstraße

Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/2088/VII – Über die Nutzung der Sport- und Spielfläche in der Herbert-Tschäpe-Straße gezielter informieren

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1213/VII – Essbarer Bezirk Lichtenberg

Kenntnisnahme

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1804/VII – Erfolgreicher Start ins Berufsleben

Kenntnisnahme

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Weitere Ergänzungsvorschläge:

Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.):

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/2074/VII – Entwicklungskonzept für Natur und Landschaft in der Rummelsburger Bucht; Bezug: DS/1580/VII

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Frau Klein (Fraktion DIE LINKE.):

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/2023/VII – BVV-Sondermittel für den SC-Borussia

Zurücküberweisung in den Hauptausschuss

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/1729/VII – Tag der Freiwilligen Feuerwehr in Lichtenberg

Kenntnisnahme

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD):

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1503/VII – Zielvereinbarung für das Audit Familiengerechte Kommune

Kenntnisnahme

Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1896/VII – Unterstützung der „Lichtenberger Inklusionswoche“

Kenntnisnahme

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1894/VII – Hundeauslaufgebiet Hönower Weg für Rollstuhlfahrer_innen nutzbar machen

Beschlussfassung

Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/2093/VII – Wahlvorschlag der ehrenamtlichen Mitglieder in den Sozialkommissionen

Beschlussfassung

Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/2092/VII – Parkstadt Karlshorst

Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Tietze (Fraktion DIE LINKE.):

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/2089/VII – Konzept zur nachhaltigen Sicherung eines anforderungsgerechten Kitaplatzangebotes im familienfreundlichen Bezirk Lichtenberg

Beschlussfassung

Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mehrheitlich mit folgenden Ergänzungen beschlossen:

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/2091/VII – Vorschläge zum Bürgerhaushalt

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlungen des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1203/VII – Obstbäume auf den ehemaligen städtischen Friedhof an der Rummelsburger Straße

Beschlussfassung

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1889/VII – Überschaubare Radfahrmöglichkeiten im Gebiet zwischen Hochhaus an der Sewanstraße und U-Bahnhof Tierpark

Beschlussfassung

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1947/VII – Obersee mit verbessertem Rundwegesystem versehen

Beschlussfassung

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1997/VII – BVV-Sondermittel für den Förderverein des Manfred von Ardenne Gymnasiums

Beschlussfassung bei Enthaltung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2047/VII – Sondermittel für die Festwoche zum 25. Jahrestag Miteinander

Wohnen e. V.

Beschlussfassung bei Enthaltung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1994/VII – Unterschutzstellung des Landschaftsgebietes "Malchower See" als

Landschaftsschutzgebiet, Entwurf der Verordnung mit Geltungsbereich und Begründung

Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/2086/VII – Sanierung des Gehweges an der Ecke Treskowallee/Ehrenfelsstraße

Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/2088/VII – Über die Nutzung der Sport- und Spielfläche in der Herbert-Tschäpe-Straße gezielter informieren

Beschlussfassung

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1213/VII – Essbarer Bezirk Lichtenberg

Kenntnisnahme

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1804/VII – Erfolgreicher Start ins Berufsleben

Kenntnisnahme

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/2074/VII – Entwicklungskonzept für Natur und Landschaft in der Rummelsburger Bucht; Bezug: DS/1580/VII

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/2023/VII – BVV-Sondermittel für den SC-Borussia

Zurücküberweisung in den Hauptausschuss

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/1729/VII – Tag der Freiwilligen Feuerwehr in Lichtenberg

Kenntnisnahme

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1896/VII – Unterstützung der „Lichtenberger Inklusionswoche“

Kenntnisnahme

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/2092/VII – Parkstadt Karlshorst

Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklun