Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Frau Monteiro (BzBm’in) berichtete:

• Betriebsbesuch am 27.05.2016
  • Bluepartner GmbH, Möllendorffstr. 48 in 10367 Berlin
    71 MA und jährlich zwei Azubis
    Kundenberatungs- und –betreuungszentrum der Berlinwasser Gruppe
     

• Geplante Betriebsbesuche am 24.06.2016
  • G & S Gebäude- und Sicherheitsservice GmbH, Wollenberger Str. 2 in 13053 Berlin,
    insgesamt mehr als 1.000 MA an mehreren Standorten, Dienstleistungsunternehmen (komplexe Gebäudedienstleistungen, technische sowie infrastrukturelle Dienstleistungen, agiert bundesweit)
  • H & PH. Behr Eisengießerei GmbH & Co KG, Grenzgrabenstr. 9 in 13053 Berlin,
    20 MA, Familienunternehmen mit Tradition, gegr. am 01. Juli 1839

• Lokales Unternehmensgespräch am 30.05.2016 beim Unternehmen Ullrich GmbH

Organisator Regionalmanagement Lichtenberg

• 12 Unternehmen waren dabei, regioconsult
• Themen:
  • Gebietsmanagement Herzbergstraße,
  • aktive Beteiligung der Unternehmen
  • Pläne, Vorhaben der Unternehmen
  • mögliche Kooperationen der Unternehmen
  • Forderung nach Erhalt des GE
  • Infrastruktur im Bezirk etc. 
    

• Ausbildungstag Lichtenberg / Pankow am 25. Mai 2016
  • 86 Aussteller und 10 Fachforen für die 9. Klassen
  • 1.240 Schüler aus Lichtenberger Schulen, ca. 1.100 Schüler aus Pankow und mehrere Hundert Besucher aus allen OSZ in Berlin haben die Messe besucht
  • Positive Resonanz von Ausstellern und Schülern
  • Für nächstes Jahr erneut Ausbildungstag in Zusammenarbeit mit Pankow geplant

• Fahrradkarte und Going local (Karte zu den KiezApps) von visitBerlin (Auslage im Rathaus und in den Stadtteilzentren)  die Hotels des Bezirkes hatten kein Interesse
   
• wachsender Zuspruch beim UPL (angemeldete Unternehmen steigen stetig um 3-4 pro Monat trotz der nach wie vor normalen Abgänge, ebenso die Einträge in den unterschiedlichen Börsen)  

BBWA

• das Steuerungsgremium des BBWA hat in 2. Runde getagt;

-          es wurde über die Förderwürdigkeit der mit dem ersten Ideenaufruf bis 29.04.16 eingegangenen Projektvorschläge im Programm LSK beschlossen,

-          eine entsprechende Beschlussvorlage hat die Geschäftsstelle eingebracht, die lt. GO beauftragt ist, die eingehenden Projektvorschläge auf ihre Förderfähigkeit zu prüfen, im Gremium gemeinsam mit den Regiestellen des Dienstleisters zgs consult GmbH zu bewerten und im Ergebnis dem Steuerungsgremium einen Beschlussentwurf vorzulegen,

• Insgesamt 16 LSK-Projektvorschläge sind eingegangen, davon sind 9 nicht förderfähig. Die Mitglieder der Geschäftsstelle und die Regiestellen der zgs haben die Bewertung nach den vorgegebenen Kriterien der BBWA zu Projektinhalten, Querschnittszielen und Organisation vorgenommen.
• Die Träger werden zurzeit über das Ergebnis informiert.
• Von insgesamt 5 eingegangenen Projektvorschlägen im Programm PEB ist lediglich ein Vorschlag grundsätzlich förderfähig. Der Träger erhält die Auflage, den Finanzplan modifiziert nochmals vorzulegen, dann erfolgt die Beschlussfassung, ob das Projekt zur Beantragung aufgefordert werden kann.
• Die hohe Quote von nicht förderfähigen Projekten ist nicht bezirksspezifisch. Vielmehr gab es im Vergleich zur letzten Förderperiode große Änderungen bei den Zielgruppen und Fördervoraussetzungen der Programme. Gerade bei den alt-eingesessenen Fördermittelnehmern wurden diese Änderungen in den Anträgen nicht ausreichend berücksichtigt.
• Im Ergebnis dieses ersten Ideenaufrufs wird das BBWA

-          seine Handlungsfelder mit dem Arbeitsschwerpunkten des Bezirksamtes konkretisieren und diese im zweiten Ideenaufruf vermitteln sowie

-          gezielt für Lichtenberger Projektträger gemeinsam mit der zgs consult GmbH Informationsveranstaltungen zur Erläuterung der Programme LSK und PEB anbieten,

-          um die wirklich guten Projektideen und tatsächlichen lokalen Bedarfe in erfolgreiche Projekte münden zu lassen.

Das Bezirksamt hat die Möglichkeit, für die Maßnahme Planung im Jobcenter bezirkliche Prioritäten für die Einrichtung/Nutzung von Arbeitsmarktförderinstrumenten in 2017, hier für:

-          AGH (Arbeitsgelegenheiten mit MAE) nach § 16d SGB II und

-          FAV (Förderung von Arbeitsverhältnissen nach § 16e SGB II

einzubringen.

Das BA hat sich am Dienstag verständigt, dass aus den Abteilungen die lokalen Bedarfe, Themen, Projektinhalte,

• für die nachweislich ein großer kommunaler Bedarf besteht,
• bei denen es sich nicht um originäre kommunale Aufgaben handelt (die also zusätzlich sind) und
• für deren Umsetzung Leistungsempfänger mit entsprechender Förderung einbezogen werden können,

an BzBmin BL 1 gesendet, dort zusammen getragen und Planungs- bzw. Trägergespräche geführt werden.

Das Ergebnis wird:

• dem Jobcenter zur Einbeziehung in dessen Planung vorgelegt und
• den Trägern als Grundlage für ihre Projektplanung zur Kenntnis gegeben.