Auszug - Eingaben und Beschwerden aus VII  

 
 
45. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 5
Gremium: Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 25.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Ausschussvorsitzende Herr Hoffmann (CDU) berichtet, dass der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden des Bezirks Pankow keine Notwendigkeit für eine gemeinsame Sitzung ansslich der geplanten Ortsumfahrung Malchow sieht. Das Thema wird auf die Tagesordnung der Juni-Sitzung genommen.

 

Der Ausschuss möchte gerne wissen, welche Erfahrungen in den anderen Ausschüssen mit der Einwohnerfragestunde gemacht wurden und wie mit den vorgetragenen Anliegen umgegangen wird, da die Einführung der Fragestunde möglicherweise zum Rückgang der Eingaben und Beschwerden in der aktuellen Wahlperiode beigetragen haben könnte. Herr Hoffmann (CDU) wird bei den anderen Ausschussvorsitzenden ein Stimmungsbild dazu einholen, wie die Ausschüsse die in den Einwohnerfragestunden vorgetragenen Anliegen, Eingaben und Beschwerden handhaben und dokumentieren.

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