Auszug - Öffentliche Infrastruktur an der Landsberger Allee  

 
 
55. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 12.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 21.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/1982/VII Öffentliche Infrastruktur an der Landsberger Allee
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Fraktion DIE LINKE.
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragDringlichkeitsantrag
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1982/VII – Öffentliche Infrastruktur an der Landsberger Allee

 

wurde zusammen mit den Vorlagen zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

 

DS/1967/VII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-116 VE – Aufstellungsbeschluss

Arbeitstitel: Landsberger Allee 315/319

 

DS/1968/VII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-117 VE – Aufstellungsbeschluss

Arbeitstitel: Landsberger Allee 323/339

 

DS/1969/VII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-118 VE – Aufstellungsbeschluss

Arbeitstitel: Landsberger Allee 341/343

 

aufgerufen.

 

 

Herr Petermann (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Dringlichkeitsantrag für die Fraktion DIE LINKE.

 

Herr Eichelberg (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) schloss sich dem Redebeitrag von Herrn Petermann an und bat das Bezirksamt um ergänzende Informationen zu seinen Vorlagen.

 

Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, nahm zum Redebeitrag von Herrn  Petermann (Fraktion DIE LINKE.) Stellung und beantwortete die Nachfragen von Herrn Eichelberg (Fraktion PIRATEN Lichtenberg).

 

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. wurde mehrheitlich angenommen.

 

 

Die Vorlagen zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

 

DS/1967/VII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-116 VE – Aufstellungsbeschluss

Arbeitstitel: Landsberger Allee 315/319

 

DS/1968/VII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-117 VE – Aufstellungsbeschluss

Arbeitstitel: Landsberger Allee 323/339

 

DS/1969/VII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-118 VE – Aufstellungsbeschluss

Arbeitstitel: Landsberger Allee 341/343

 

wurden zur Kenntnis genommen.


Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in einer Vorlage zur Kenntnisnahme darzustellen wie der aus der geplanten Wohnbebauung an der Landsberger Allee entstehende Bedarf an öffentlicher Infrastruktur gedeckt werden kann. Dabei ist insbesondere der entstehende Bedarf an Grundschulplätzen zu berücksichtigen und darzustellen wie die wohnortnahe Beschulung sichergestellt wird.

 

Für künftige Bebauungsvorhaben ab 500 Wohneinheiten ist der Bezirksverordneten-versammlung eine dementsprechende Abwägung zur Deckung des Bedarfs zur Kenntnis zu geben.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen