Auszug - Verbessertes Verfahren für mehr freie Fahrradbügel in Lichtenberg  

Herr Drobisch erkundigt sich, wie hoch der Aufwand für eine derartige Überprüfung durch das Ordnungsamt ist.

BzStR Dr. Prüfer gibt zu bedenken, dass es schwierig ist einzuschätzen, wann ein Fahrrad fahruntüchtig ist, woran will man das erkennen. Außerdem muss man die Eigentumsrechte berücksichtigen und eine tägliche Kontrolle nicht möglich ist.

Frau Feige schlug folgende Beschlussempfehlung zur Änderung des Antrags vor:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie und in welchem Umfang in Lichtenberg, vor allem an den Bahnhöfen, die Abstellanlagen für Fahrräder auf fahruntüchtige Fahrräder überprüft werden können. Dabei ist ein Verfahren zu entwickeln, wie fahruntüchtige Fahrräder markiert und anschließend entfernt werden können.

Die entfernten und fahruntüchtigen Fahrräder sollen entsprechend der DS/1666/VII „Fundfahrräder in Lichtenberg nutzbar machen“ einem Wiederverwendungszweck zugeführt werden.

Abstimmung: 10/0/0