Auszug - Bürgeranfragen/Aktuelles  

Frau Feige informiert über die Anfrage eines Bürgers, wonach in der Straße An den Krugwiesen regelmäßig im Bereich abgesenkter Bordsteinkanten geparkt wird, obwohl es verboten ist. Regelmäßig parken an den Wochenenden LKW`s an dem abgesenkten Bordstein in der Zufahrt zum Revierstützpunkt.

BzStR Dr. Prüfer informiert, dass dem Ordnungsamt dieses Problem bekannt ist und dass es verstärkt kontrollieren wird.

Frau van der Wall informiert, dass die Markierung der Sperrfläche auf der Südseite der Alten Frankfurter Allee an der Einmündung der Gudrunstraße entfernt wurde, so dass dort Fahrzeuge parken und damit die Zufahrt zur Schräge, die auf den Gehweg der Lichtenberger Brücke führt, versperrt ist. Das wiederum führt dazu, dass die vor kurzem neu geschaffene Möglichkeit, diesen Gehweg durch Radfahrende in beiden Richtungen nutzen zu können, durch dort parkende Fahrzeuge behindert wird.

BzStR Dr. Prüfer weist darauf hin, dass vor einer abgesenkten Bordsteinkante nicht geparkt werden darf, versteht aber das Problem und will prüfen lassen, welche Möglichkeiten zur Verbesserung der Situation bestehen.

Weiterhin informiert Frau van der Wall über ein Konfliktfeld an der Einmündung des Radfahrweges von der Zobtener Straße in die Schlichtallee sowie mit der Weiterführung des Zweirichtungsradweges auf der südöstlichen Seite, wo eine Zufahrt zum Bauvorhaben Hauptstraße 51 – 59 geplant ist. Sie schlägt vor, dort einen Ortstermin mit Vertretern des Ausschusses und Mitarbeitern des Straßen- und Grünflächenamtes durchzuführen.

Herr Büchner fragt, warum die unechte Einbahnstraße in der Pfarrstraße aufgehoben und damit der Kraftfahrzeugverkehr in die Pfarrstraße gelenkt wurde. Das Bezirksamt informiert, dass das nur während der Bauzeit und Sperrung des Kreuzungsbereichs Wiesenweg, Schulze-Boysen-Str/Hauffstr. (Ende März/3 Tage) so war, um Verkehr ableiten zu können.

In der Märzsitzung bemängelte Herr Büchner die unpräzise und irreführende Baustellenausschilderung der Baumaßnahme des Bereiches unter der Bahnbrücke zwischen Kiezspinne Hauffstraße/Schreiberhauer Straße. Die Aussage des zuständigen Bezirks-stadtrates Dr. Prüfer, dass hier Zuständigkeit bei der VLB lag, war nicht richtig. Die Baumaßnahme wurde ausschließlich im Nebennetz durchgeführt und die alleinige Zuständigkeit lag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde.

Herr Behnicke von der Straßenverkehrsbehörde bestätigte, dass die Schilder vom BA Lichtenberg aufgestellt wurden.

Auf Nachfrage informiert Herr Behnicke außerdem, dass sich Tempo 30 in der Dönhoffstraße bewährt hat und dass die Dönhoffstraße in die Tempo-30-Zone einbezogen wurde.