Auszug - Jahresabschluss 2015  

Ergebnis:

15,618 Mio. EUR positiver Jahresabschluss 2015

8,619 Mio. EUR isoliertes Jahresergebnis (POSITIV)

1,8 Mio. Nachzahlungen aus 2014

Nichtausschöpfung der Mittel A05 und A09 - 481 T EUR – 1,5 %

Bewirtschaftung – 1,4 Mio. EUR weniger als geplant ausgegeben

HzE 806 T EUR mehr als geplant ausgegeben

HbL 3,8 Mio. EUR weniger als geplant ausgegeben

Nachbudgetierungen in Höhe von 2,1 Mio. EUR (Musikschule, Wohnungsbau…)

Höhere Einnahmen E03 als geplant – 2,48 Mio. EUR

Mehrausgaben 1,1 Mio. EUR wurden in 2015 realisiert

Flüchtlingsausgaben wurden im Wesentlichen ausgeglichen (Basiskorrektur)

Klützer Straße wird über LAGESO ausgeglichen

BA reicht den Jahresabschluss schriftlich nach (Übersicht plus Schreiben der Basiskorrektur).

Künftige Planungen werden als schwierig eingeschätzt. Es muss immer die Planungsvorgabe beachtet werden und besondere Belastungen sind auszugleichen.

In der Mitteilung der Senatsverwaltung zum Jahresabschluss 2015 der Bezirke wird eine Gesamtsicht auf zwei Jahre abgebildet. Für Lichtenberg wird dort ein Guthaben von 32 MIO. EUR abgebildet. Es wird diskutiert, ob und wie die 32 Mio. EUR zusätzlich abrufbar wären.

Für den Mai bereitet das BA dazu eine Erklärung und die praktischen Auswirkungen vor.