Auszug - Sonstiges  

Auf Bitte von Herrn Dr. Gührs (Fraktion der SPD) gibt Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) eine Stellungnahme zu ihren Formulierungen im Schriftwechsel mit dem Vertreter der KultSchule ab.

Hierzu äußern sich im Anschluss Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) und Herr Hoffmann (Fraktion der CDU).

Der Vorsteher teilt mit, dass im Vorstand die Umsetzung der Drucksache DS/0909/VII zur KultSchule besprochen wurde und im Ergebnis eine interfraktionelle AG mit Mitgliedern aus den Ausschüssen Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung, Kultur und Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz angeregt wird. Ziel soll eine Zusammenkunft mit der GSE und dem Verein Lyra sein.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) teilt mit, dass es zu Problemen bei der Schlüsselausgabe im Zusammenhang der verlängerten Schließzeit des Rathauses an den Fraktionssitzungstagen gekommen sei, da an diesen Tagen die Pförtner eine verlängerte Pausenzeit bis zu zwei Stunden bewilligt werden würde.

Der Vorsteher teilt mit, dass keine Informationen hinsichtlich einer verlängerten Pausenzeit  vorliegen und bittet um konkrete Rückmeldung, an welchen Tagen diese Probleme aufgetreten seien, damit eine Prüfung und Klärung erfolgen kann.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Die Sitzung wird geschlossen.

Rainer Bosse

Vorsteher