Auszug - Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung - Erstellung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Als Gäste der Sitzung werden Schülerinnen und Schüler des Manfred-von-Ardenne-Gymnasiums erwarten.

Im Zusammenhang mit dem Abbau einer Fußgängerbrücke ist mit dem Erscheinen von Bürgern aus Karlshorst zu rechnen.

Einwohnerfragestunde

Im BVV-Büro sind bisher keine Anmeldungen eingegangen.

Von der Bezirksbürgermeisterin wurden dem Vorsteher Fragen von Herrn Armin Donat zugeleitet, die das Thema „Bebauung Waldowallee 117“ betreffen. Herr Donat hat gegenüber der Bezirksbürgermeisterin angekündigt, diese Fragen im Rahmen Einwohnerfragestunde stellen zu wollen.

Vor Eintritt in die Tagesordnung wird dem Vorsitzenden der Seniorenvertretung, Herrn Steinbrück, eine Redezeit zum Thema „10 Jahre Seniorenmitwirkungsgesetz“ gewährt.

Dringlichkeiten (6)

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1951/VII – Bebauungsplan 11-60 – erneute öffentliche Auslegung

Arbeitstitel: Gotlindestraße 2/20 Lindenhof

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1978/VII – BVV-Sondermittel für den Osteuropa Zentrum e. V.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1979/VII – Möglichkeiten aus dem Wohnraumversorgungsgesetz bekannt machen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1982/VII – Öffentliche Infrastruktur an der Landsberger Allee

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1984/VII – Bebauungsplan 11-60 – Rechtskontrolle

Arbeitstitel: Gotlindestraße 2/20 Lindenhof

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1977/VII – Personalabbaumoratorium

Bezug: DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017

Zur Sitzung liegen damit drei Drucksachen vor zum Bebauungsplan 11-60 vor:

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1951/VII – Bebauungsplan 11-60 – erneute öffentliche Auslegung

Arbeitstitel: Gotlindestraße 2/20 Lindenhof

dazu die

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1951/VII – Bebauungsplan 11-60 – erneute öffentliche Auslegung

Arbeitstitel: Gotlindestraße 2/20 Lindenhof

und die neue

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1984/VII – Bebauungsplan 11-60 – Rechtskontrolle

Arbeitstitel: Gotlindestraße 2/20 Lindenhof

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung wird sich am Rande der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung zum weiteren Verfahren verständigen.

Mündliche Anfragen (5)

DS/1975/VII – Bauen am S-Bahnhof Rummelsburg

(Entfall Halt der S-Bahn für ca. 1 Jahr)

(Fraktion der SPD, Jutta Feige)

DS/1976/VII – Entwicklungen am Hochschulstandort der HTW in Lichtenberg

(Fraktion der CDU, Gregor Hoffmann)

DS/1980/VII – Fahrradwegmarkierung Wustrower Straße

(Fraktion der SPD, Dr. Erik Gührs)

DS/1981/VII – Abbau einer Fußgängerbrücke in Karlshorst

(Fraktion DIE LINKE., Ingeborg Görsdorf)

DS/1983/VII – Standort HTW

(Fraktion DIE LINKE., Michael Niedworok)

Es wird vorgeschlagen, die Mündlichen Anfragen von Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU) und Herrn Niedworok (Fraktion DIE LINKE.) gemeinsam aufzurufen.

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. wird nach Feststellung der Dringlichkeit des

Dringlichkeitsantrages der Fraktion DIE LINKE.

DS/1982/VII – Öffentliche Infrastruktur an der Landsberger Allee

dieser zusammen mit den Vorlagen zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1967/VII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-116 VE – Aufstellungsbeschluss

Arbeitstitel: Landsberger Allee 315/319

DS/1968/VII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-117 VE – Aufstellungsbeschluss

Arbeitstitel: Landsberger Allee 323/339

DS/1969/VII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-118 VE – Aufstellungsbeschluss

Arbeitstitel: Landsberger Allee 341/343

aufgerufen.

Es erfolgt die Abstimmung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache.

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird das Bezirksamt gebeten zu prüfen, ob seine zu den Drucksachen

DS/0696/VII – Nahversorgung im Prinzenviertel aus in Zukunft sicherstellen

DS/796/VII – Lichtenberger Nebenroutennetz im Bezirk erarbeiten

vorgelegten Abschlussberichte in Zwischenberichte umgewandelt werden können. Im Falle der Zustimmung werden beide Drucksachen für die Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache vorgeschlagen.

Auf Vorschlag von Herrn Dr. Gührs (Fraktion der SPD) ersetzt die Fraktion der CDU in ihrem

Antrag zur Beschlussfassung

DS/1946/VII – Verkehrssicherheit an der Hedwigstraße erhöhen

sowohl im Titel als auch im Beschlusstext das Wort „an“ durch das Wort „in“.

Die Fraktion DIE LINKE. wird Mitinitiatorin des

Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1953/VII – Sondermittel für Graffiti-Projekt „Buntes Ostseeviertel“

Die Fraktion der SPD wird Mitinitiatorin des

Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1959/VII –Verbesserung der Wegebeziehungen im Gensinger Kiez

Zu folgenden Drucksachen hat die Fraktion der SPD Änderungsanträge angekündigt:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1958/VII – Finanzielle Handlungsspielräume 2016 und 2017 nutzen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1965/VII – Sitzgelegenheiten entlang der Zobtener Straße

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1972/VII – Soziale Eintrittspreise für den Tierpark sichern – Tierpark für alle

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1973/VII – Anschaffung eines Lifstul für den Behindertensportverein Nordost e. V.

Die Mitglieder des Ältestenrates verständigen sich auf folgenden Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache:

Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache für die 55. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin am 21. April 2016

(Gemäß GO der BVV § 9 (2))

Bei Bestätigung der Dringlichkeit soll folgende Ergänzungen der Liste der Drucksachen ohne Aussprache vorgeschlagen werden: