Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache
Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt:
Gegen die Ergänzungsvorschläge des Ältestenrates
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1977/VII – Personalabbaumoratorium Bezug: DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017
Kenntnisnahme
Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/0696/VII – Nahversorgung im Prinzenviertel aus in Zukunft sicherstellen
Kenntnisnahme
Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/796/VII – Lichtenberger Nebenroutennetz im Bezirk erarbeiten
Kenntnisnahme
gab es keinen Widerspruch.
Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) informierte als Vorsitzender des Ausschusses über die Beratung des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung über die Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses zum Bebauungsplan 11-60; Arbeitstitel: Gotlindestraße 2/20 Lindenhof. Im Ergebnis wurde die Beschlussempfehlung umgewidmet für die Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes – DS/1984/VII und sowohl die Beschlussempfehlung als auch die Dringliche Vorlage des Bezirksamtes über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache zu beschließen und die in Vorlage zur Kenntnisnahme umgewandelte Drucksache DS/1951/VII zur Kenntnis zu nehmen.
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Als weitere Ergänzungswünsche wurden benannt:
Herr Hoffmann (Fraktion der CDU):
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/1961/VII – Kinder brauchen Platz zum Spielen
Überweisung in den Ausschuss für Umwelt
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1970/VII – Besucher des Deutschen Evangelischen Kirchentages
Überweisung in den Hauptausschuss
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD):
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD DS/1978/VII – BVV-Sondermittel für den Osteuropa Zentrum e. V.
Überweisung in den Hauptausschuss
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD DS/1979/VII – Möglichkeiten aus dem Wohnraumversorgungsgesetz bekannt machen
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1951/VII – Bebauungsplan 11-60 – erneute öffentliche Auslegung Arbeitstitel: Gotlindestraße 2/20 Lindenhof
Beschlussfassung
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1984/VII – Bebauungsplan 11-60 – Rechtskontrolle Arbeitstitel: Gotlindestraße 2/20 Lindenhof
Beschlussfassung
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1951/VII – Bebauungsplan 11-60 – erneute öffentliche Auslegung Arbeitstitel: Gotlindestraße 2/20 Lindenhof
Kenntnisnahme
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD DS/1978/VII – BVV-Sondermittel für den Osteuropa Zentrum e. V.
Überweisung in den Hauptausschuss
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD DS/1979/VII – Möglichkeiten aus dem Wohnraumversorgungsgesetz bekannt machen
Beschlussfassung
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/1961/VII – Kinder brauchen Platz zum Spielen
Überweisung in den Ausschuss für Umwelt
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1970/VII – Besucher des Deutschen Evangelischen Kirchentages
Überweisung in den Hauptausschuss
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1977/VII – Personalabbaumoratorium Bezug: DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017
Kenntnisnahme
Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/0696/VII – Nahversorgung im Prinzenviertel aus in Zukunft sicherstellen
Kenntnisnahme
Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/796/VII – Lichtenberger Nebenroutennetz im Bezirk erarbeiten
Kenntnisnahme
Vor Eintritt in die Beratung der Drucksachen wurde dem Vorsitzenden der Seniorenvertretung, Herrn Steinbrück, das Wort für seinen Redebeitrag zum Seniorenmitwirkungsgesetz erteilt.
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