Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

Zu folgenden Drucksachen wurde jeweils mehrheitlich die Dringlichkeit zur Aufnahme in die aktuelle Tagesordnung festgestellt.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1978/VII – BVV-Sondermittel für den Osteuropa Zentrum e. V.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1979/VII – Möglichkeiten aus dem Wohnraumversorgungsgesetz bekannt machen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1982/VII – Öffentliche Infrastruktur an der Landsberger Allee

Dringliche Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1951/VII – Bebauungsplan 11-60 – erneute öffentliche Auslegung

Arbeitstitel: Gotlindestraße 2/20 Lindenhof

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1984/VII – Bebauungsplan 11-60 – Rechtskontrolle

Arbeitstitel: Gotlindestraße 2/20 Lindenhof

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung wurde gebeten, sich in der Sitzungspause aufgrund der neu eingereichten Vorlage zur Beschlussfassung zu seiner Dringlichen Beschlussempfehlung sowie über die mit dieser Vorlage beantragten Umwandlung der Drucksache DS/1951/VII in eine Vorlage zur Kenntnisnahme zu verständigen.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1977/VII – Personalabbaumoratorium

Bezug: DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017