Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurde von Frau Mock (Fraktion DIE LINKE.) die Streichung der Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1930/VII – Beleuchtung der Gehwege im Bereich Grünanlagen Hönower Weg, zwischen Betriebsbahnhof Rummelsburg bis zu den Wohnquartieren Dolgenseestraße und Mellenseestraße

vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt:

Als Ergänzungsvorschläge wurden eingebracht:

Vorsteher:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1912/VII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-24 VE – öffentliche Auslegung; Arbeitstitel: östlich Ahrendsweg

Beschlussfassung

Hinweis:

Die Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes wurde bereits im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung beraten. Der Ausschuss hat hierzu die o. g. Dringliche Beschlussempfehlung vorgelegt. Die übliche Überweisung der Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung erübrigt sich damit, die Beschlussempfehlung kann direkt über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache beschlossen werden.

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1600/VII – Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Hauptstraße/Ecke Schlichtallee

Kenntnisnahme

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Der Vorsteher beantwortete eine Nachfrage von Herrn Eichelberg (Fraktion PIRATEN Lichtenberg)

Herr Tietze (Fraktion DIE LINKE.):

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1944/VII – Höhere Verkehrssicherheit an der Kreuzung Storkower Straße/Paul-Junius-Straße

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dr. Gührs (Fraktion der SPD):

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE., SPD, CDU

DS/1938/VII – Berliner Bäderkonzept – Keine Einschränkung des öffentlichen Badebetriebes

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1939/VII – BVV-Sondermittel für den Förderkreis Museum Lichtenberg im Stadthaus

Überweisung in den Hauptausschuss

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1930/VII – Beleuchtung der Gehwege im Bereich Grünanlagen Hönower Weg, zwischen Betriebsbahnhof Rummelsburg bis zu den Wohnquartieren Dolgenseestraße und Mellenseestraße

Beschlussfassung

Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde wiedersprochen.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1837/VII – Rahmenkonzept zum Ehrenamtsfonds

Bezug: DS/1690/VII - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017

hier: Umsetzungsvorschlag

Kenntnisnahme

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1930/VII – Beleuchtung der Gehwege im Bereich Grünanlagen Hönower Weg, zwischen Betriebsbahnhof Rummelsburg bis zu den Wohnquartieren Dolgenseestraße und Mellenseestraße

sowie mit Ergänzung um die Drucksachen

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1912/VII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-24 VE – öffentliche Auslegung; Arbeitstitel: östlich Ahrendsweg

Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE., SPD, CDU

DS/1938/VII – Berliner Bäderkonzept – Keine Einschränkung des öffentlichen Badebetriebes

Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1939/VII – BVV-Sondermittel für den Förderkreis Museum Lichtenberg im Stadthaus

Überweisung in den Hauptausschuss

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1944/VII – Höhere Verkehrssicherheit an der Kreuzung Storkower Straße/Paul-Junius-Straße

Beschlussfassung

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1600/VII – Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Hauptstraße/Ecke Schlichtallee

Kenntnisnahme

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1837/VII – Rahmenkonzept zum Ehrenamtsfonds

Bezug: DS/1690/VII - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017

hier: Umsetzungsvorschlag

Kenntnisnahme

mehrheitlich beschlossen.