Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

Der Vorsteher informierte über folgende vom Bezirksamt eingegangene Schreiben:

a)        zur Erledigung von Drucksachen

BzStR BüOrdImm – Abschlussbericht –

DS/1466/VII – Halteverbot in der Leuenberger Straße aufheben

BzStRin JugGes – Zwischenberichte –

DS/1572/VII – Ausbildung der ErzieherInnen

DS/1853/VII – Wohnraum für stationäre Hilfen zur Erziehung für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene

BzStRin BiKuSozSp

DS/1675/VII – Sporthallen für Jugendfreizeiteinrichtungen öffnen

DS/1760/VII – Sprachkurse für Flüchtlingshelfer

DS/1816/VII – Inklusion auch an Lichtenberger Förderschulen

b)        zu Fristverlängerungen zur Beantwortung Kleiner Anfragen

KA/0690/VII – Situation am U-Bahnausgang Friedrichsfelde, Alfred-Kowalke-Straße, EKZ

(Fraktion DIE LINKE., Silke Wenk)

KA/0702/VII – Nächtlicher Geruch in der Albert-Hößler-Straße

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Henriette van der Wall)

KA/0704/VII – Verkehrssicherheit Hedwig-/Degnerstraße (KITA CAMPUS HEDWIG – Alt-Hohenschönhausen

(Fraktion der CDU, Gregor Hoffmann)

c)        Zurückziehung

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1765/VII „Schaffung eines gemeinsamen Servicezentrums der Berliner Volkshochschulen“ zurück zu ziehen.

In der Sitzung des Bezirksamtes am 8. März 2016 zurückgezogen.

Vor Eintritt in den nächsten Tagesordnungspunkt wurde der Fraktion der SPD eine Auszeit zur interfraktionellen Verständigung gewährt.

Die Sitzung wurde für 20 Minuten unterbrochen.