Auszug - Sonstiges  

 
 
49. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ältestenrates
TOP: Ö 3
Gremium: Ältestenrat Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 20.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) kritisiert, dass bei den per E-Mail versandten Dokumentenzusammenstellungen für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung bzw. der Ausschüsse Anlagen zu einigen Drucksachen nicht übersandt werden und in der E-Mail kein Hinweis darauf gegeben wird. Es wird darum gebeten künftig bei Versand der Unterlagen auf die Drucksachen hinzuweisen, bei denen Anlagen nicht mitübersandt werden. Die Empfänger wären so darauf vorbereitet, sich diese Anlagen bei Bedarf aus dem Internet herunterzuladen bzw. auszudrucken.

 

 

Eine Anfrage von Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU) bezüglich des Ablaufs der für den 4. März 2016 geplanten Langen Nacht der Politik wird durch Herrn Dr. Prüfer, stellv. Bürgermeister und Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, beantwortet. Herr Dr. Prüfer übergibt den Mitgliedern des Ältestenrates das vorläufige Programm der Veranstaltung und bietet an, in einem weiteren Gespräch zwischen der Bezirksbürgermeister bzw. ihm als stellv. Bürgermeister und den Fraktionsgeschäftsführern noch offene Fragen.

 

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) bittet diesbezüglich um kurzfristige Einberufung der Gesprächsrunde.

 

Der Vorsteher schlägt vor, sich am Rande der kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung auf einen Termin zu verständigen.

 

 

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

 

Die Sitzung wird geschlossen.

 

 

 

 

 

Rainer Bosse

Vorsteher

 
 

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