Auszug - Konzept "Lichtenberg wächst"  

Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) begründete den Antrag seiner Fraktion.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Frau Klein (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU),
• Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Hönicke (Fraktion der SPD) und
• Frau van der Wall (Bündnis 90/Die Grünen).

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD wurde einstimmig angenommen.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, unter Berücksichtigung der betriebswirtschaftlichen Rahmenbedingungen (KLR-Auswertung Stand 30.06.2015) innerhalb der nächsten sechs Monate ein Konzept „Lichtenberg wächst“ für den Bezirk zu erarbeiten. Darin sollen sowohl die kurz- und mittelfristige Bevölkerungszunahme Lichtenbergs als auch der demographische Wandel berücksichtigt werden. Des Weiteren soll das Wachstumskonzept dazu beitragen, die soziale Ungleichheit im Bezirk zu verringern. Das Konzept soll konkrete Handlungsempfehlungen für die einzelnen Prognoseräume enthalten und dabei insbesondere die Stärkung von strukturschwachen Prognoseräumen berücksichtigen.

Das Bezirksamt soll dabei ämterübergreifend Prognosen für Bedarfe und Veränderungen bestehender Strukturen entwickeln und der BVV im Laufe des Jahres 2016 ein Handlungskonzept vorlegen. Dabei ist darzustellen, an welchen Stellen das Bezirksamt auf bereits bestehende Entwicklungskonzepte zurückgreifen kann und wie diese zusammengeführt werden können. Weiterhin soll dargestellt werden, an welchen Stellen Planungen angepasst werden müssen und wo weitere Entscheidungen der BVV und ggf. des Abgeordnetenhauses notwendig sind. Weiterhin soll das Bezirksamt Bereiche benennen, wo es durch Planungen zu möglichen Interessenkonflikten kommen kann. Hierfür sollen geeignete Beteiligungsformen entwickeln bzw. genutzt werden, um bereits im Vorfeld Bürgerinnen und Bürger in Entscheidungen einzubeziehen und für einen Ausgleich zu sorgen.

Schwerpunkte des Konzeptes sollen dabei folgende Themenbereiche sein:

• Konzept und Priorisierung für den Bau/die bauliche Ertüchtigung von Schulen, Kitas, Sportanlagen und Dienstgebäuden
• Schaffung von Planungsrecht für neuen und bezahlbaren Wohnraum
• Stärkung der sozio-kulturellen Infrastruktur und Ausbau der Angebote für Familien, SeniorInnen und Jugendliche
• Maßnahmen zur Förderung der Integration von Zuwanderern und geflüchteten Menschen
• Maßnahmen für Barrierefreiheit
• Ausbau von nachhaltiger und barrierefreier Mobilität
• Personalentwicklung in der Verwaltung und Ausbau des Bürgerservices
• Ausbau der Naherholung in Grünanlagen und Verbesserung der Spielplatzsituation
• Ansiedlung von Gewerbe und Schaffung von Arbeitsplätzen
• Sicherung von wohnortnahen Einkaufsmöglichkeiten und Zugang zu Dienstleistungen