Auszug - Berichte des Bezirksamtes, der Außenstelle Lichtenberg der Senatsverwaltung für Bildung und des Bezirkssportbundes e. V.  

 
 
45. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport
TOP: Ö 4
Gremium: Schule und Sport Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 12.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Bericht des Bezirksamtes. Es berichtet die Bezirksstadträtin Frau Beurich:

  1. zum aktuellen Stand der vom Senat beschlagnahmten Sporthallen im Bezirk. Zur Klützer Str. 42 gab es gestern die Information, dass die Sporthalle wegen eines Wasserschadens für mindestens weitere 2-3 Wochen geschlossen bleiben muss. Ein Heizungskörper ist geplatzt und das Wasser hat die Parkettfläche aufquellen lassen. Erst zum Ende der gestern sofort eingeleiteten Trocknung kann festgestellt werden, ob der Boden dann wieder nutzbar ist oder Reparaturarbeiten erforderlich werden. Mit diesem Ausfall ist der eben fertig gestellte Notbelegungsplan für die Sporthallen Darßer Str. und Wollenberger Str. teilweise wieder hinfällig. Zur Klützer Str. 36 wurde gestern das Ergebnisprotokoll des Wasseranalyselabors angekündigt. Damit könnte wenigstens diese Sporthalle im Rahmen der Notbelegung genutzt werden. Zur Sporthalle Darßer Str. 97 teilt sie mit, dass der Fachbereich Sport sich an den Leiter des OSZ Soziales II mit der Bitte gewendet hat, das Großspielfeld neben der Sporthalle für Sportvereine nutzbar zu machen.
  2. dass die Senatsverwaltung für Sport folgende Maßnahmen für das Sportanlagensanierungsprogramm 2016, inklusive Aufstockung genehmigt hat: Sportfunktionsgebäude in der Neustrelitzer Str. 61 (842.000 €) und Kunstrasen in der Sportanlage Hauffstraße (210.000 €).
  3. dass die Senatsverwaltung für Bildung folgende Maßnahmen für das Sanitärsanierungsprogramm 2016 genehmigt hat: 2. Bauabschnitt Hermann-Gmeiner-Schule (400.000 €), Sanitär Sporthalle Lew-Tolstoi-Schule (470.000 €) und Sanitär Sporthalle und Gebäude Karlshorster Schule (130.000 €).
  4. über ein Schreiben vom Staatssekretär für Bildung an den Staatssekretär für Finanzen zu einem möglichen Schulstandort Waldowallee 117, in dem er den Standort als Potenzialfläche für eine mögliche weiterführende Schule sieht.
  5. dass das Stadtplanungsamt die Machbarkeitsstudie zur Errichtung einer Grundschule am Standort Hauptstraße 8-9 in Rummelsburg ausgelöst hat. Sobald das Ergebnis vorliegt, wird sie den Ausschuss darüber informieren.
  6. dass der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses sich voraussichtlich noch in dieser Woche mit einer Liste für weitere schulische Modulare Ergänzungsbauten (MEB) beschäftigen wird, dabei sind auch weitere MEB‘s in Lichtenberg geplant.
  7. dass die Einziehung der Doberaner Str. zwischen Ribnitzer Str. und Kühlungsborner Str. am Schulstandort Grüner Campus Malchow im Dezember bestandskräftig geworden ist und damit nun zum Fachvermögen Schule gehört.
  8. von ihrem heutigen Gespräch mit dem Vorstand des BEA Schule. Thema des Gesprächs war u. a. die gemeinsame Abstimmung der Schwerpunktthemen für das Jahr 2016. Die Eltern möchten das Bezirksamt unterstützen, deshalb wurde überlegt, an welchen Punkten sich die Eltern einbringen können und wie sich die Zusammenarbeit gestalten lässt. Ein weiteres Thema waren die vom Senat beschlagnahmten Sporthallen.
  9. zu den Willkommensklassen im Bezirk. Es gibt an den Lichtenberger Schulen insgesamt 55 Willkommensklassen (davon 22 an Grundschulen, 33 an weiterführenden Schulen), 7 weitere (3 an Grundschulen, 4 an weiterführenden Schulen) sind geplant. Derzeitig können noch nicht alle Kinder und Jugendlichen im schulpflichtigen Alter in der Notunterkunft Ruschestraße beschult werden.
  10. zum nichtoffenen Realisierungswettbewerb für Bewerbergemeinschaften aus Architekten und Landschaftsarchitekten zur Schulerweiterung und Neubau Sporthalle Lew-Tolstoi-Schule.
  11. über die neu erschienene Oberschulbroschüre für das Schuljahr 2016/17 und übergibt jedem Ausschussmitglied ein Exemplar.
  12. von der Lenkungsgruppe Jugendberufsagentur (JBA), die zuletzt die Räume der JBA besichtigt hat. Es gibt jetzt den Entwurf einer Regionalen Kooperationsvereinbarung. Es ist zu erwarten, dass sich die Vermittlungssituation für Schulabgänger durch die JBA erheblich verbessern wird. Das Planungsverfahren ist bereits weit fortgeschritten. Zudem laufen noch Verhandlungen zur Einbindung freier Träger in das Hilfekonzept. Personal steht nach jetzigem Stand rechtzeitig zur Verfügung.
  13. zum Sportjugendclub Hohenschönhausen in der Barther Str. 29. Das Gebäude ist in einem sehr bedürftigen baulichen Zustand. Der Sportjugendclub, ein freier Träger der Jugendhilfe, hat die Nutzung zum September 2016 gekündigt, die Zuständigkeit liegt beim Jugendamt.
  14. zur Verlegung des 45. Internationalen Frühjahrsturnier für Volleyball-Freizeitmannschaften des Weißenseer Sportvereins „Rot-Weiß“ in Kooperation mit TuS Hohenschönhausen 1990 e. V. vom 11. bis 13.03.16. Da der bisherige Austragungsort in der Darßer Str. 97 auf Grund der Belegung durch Flüchtlinge derzeit nicht zur Verfügung steht, wurden den Vereinen die beiden Sporthallen des Barnim-Gymnasiums als Alternative angeboten.
  15. zu Futsal im Bezirk und erläutert ihr Schreiben an den Berliner Fußball-Verband nach dem Softfußballzwang in allen Hallen des Bezirks gilt. In den Sporthallen Anton-Saefkow-Platz, Ahrendsfelder Chaussee, Prendener Str. und Wartiner Str. kann jedoch mit Indoorbällen gespielt werden (Filzhaut). Somit muss nicht draußen trainiert werden. Bis zum Vergabejahr 2013/14 wurde nur 1 Futsal-Turnier beantragt.
  16. von geplanten Baumaßnahmen der HOWOGE an der Sportanlage Neustrelitzer Straße. Ein Schallimmissionsgutachten ergab zu hohe Werte an Sonn- und Feiertagen. Die Frage der HOWOGE, ob eine Begrenzung auf 18 Punktspiele im Jahr möglich sei, würde von Seiten des Fachbereiches Sport verneint.

 

Bericht der Außenstelle der Senatsverwaltung für Jugend, Bildung und

Wissenschaft. Es berichtet ihr Leiter Herr Schmidt:

-          Beschulung der Geflüchtetenkinder in der Ruschestraße: Über 900 Geflüchtete derzeit, davon 300 Kinder schulpflichtig. Das entspricht ca. 25 Willkommensklassen. Insgesamt sind in Lichtenberg derzeit 60 Willkommensklassen eingerichtet. Die Kapazitäten im Umfeld der NUK sind allerdings ausgeschöpft. Nötig sei „eine ganz große oder mehrere mittelgroße Lösungen“. Es wird eine dritte Begehung zur Inhouse-Beschulung am 01.02.2016 geben. Allerdings erscheint Inhouse-Beschulung nicht als zielführende Option.

-          Die Besoldung der Grundschulleitungen wird um eine Entgeltgruppe angehoben.

-          Verfügungsfonds: Ab 2016 gibt es zusätzliche Finanzressourcen für Schulen, die eigenverantwortlich bewirtschaftet werden können. Größere Schulen können bis zu 20.000 € erhalten. Einsatzgebiete können u. a. sein: Honorare für Fortbildungsveranstaltungen, für Externe, den Ankauf von Anrechnungsstunden. Eine Informationsveranstaltung hierzu findet Ende Januar statt.

 

Ausdruck vom: 04/03/2016

Seite: 2/2

 

 
 

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