Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Die in der letzten Sitzung am 10. Dezember 2015 nicht behandelte und auf die aktuelle Sitzung verschobene

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

DS/1827/VII – Schulstandort Rüdigerstraße 76

wird auf Bitte des Ausschusses in Erwartung einer kurzfristigen Einigung zwischen dem Bezirksamt und Kappe e. V. zurückgestellt und ist damit nicht mehr Bestandteil der Tagesordnung.

Dringliche Vorlage des Vorstandes zur Beschlussfassung

DS/1865/VII – Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus 2015 und

offene Vorschläge aus 2014

In die Originalvorlage des Bezirksamtes wurde versehentlich ein Blatt eingefügt und mit vervielfältigt, dass nicht zur Drucksache gehört (vorletzte Seite der Vorlage „Schneller Überblick“). Diese Seite ist zu streichen. Ein Austauschexemplar wird hierzu nicht ausgegeben. Die im Internet veröffentliche Fassung ist korrekt.

DS/1866/VII – Senatsentscheidung zu Sporthallen ist zu begrüßen – Senat stellt zusätzliche Mittel bereit

(Fraktion der CDU, Gregor Hoffmann)

                            Hierzu wurde ein Austauschblatt ausgegeben.

Der mit Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes vorgelegte Abschlussbericht zur Drucksache

DS/1284/VII – Mehr öffentliche Toiletten in Lichtenberg

wurde in einen Zwischenbericht umgewandelt.

Die Fraktion DIE LINKE. ist Mitinitiator des Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1860/VII – Wird eine Sozialkommission Wohnbegleitung für Geflüchtete auch in Lichtenberg ins Leben gerufen?

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.