Auszug - Rückbesinnung auf eine familienfreundliche Wort-Bildmarke des Bezirkes - "Kinder statt Monde"  

Herr Becker (Fraktion der SPD) begründete als Vorsitzender des Ausschusses für Kultur die Beschlussempfehlung und beantragte den Beschlusstext wie folgt zu ersetzen:

„Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich gegen eine dauerhafte Verwendung der aktuellen Wort-Bild-Marke aus.

Das Bezirksamt wird ersucht, dieses aktuelle Logo bis April 2016 zu ersetzen und hierfür einen Zeitplan als auch ein neues Verfahren unter Einbeziehung der Erfahrungen der Kommission Kunst am Bau und im Stadtraum zu initiieren.“

Gegen diesen Änderungsantrag gab es auf Nachfrage des Vorstehers keinen Widerspruch.

Der so geänderten Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU in geänderter Fassung anzunehmen, wurde mehrheitlich zugestimmt.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) beanstandete das Abstimmungsverfahren. Auf seinen Antrag hin wurde der Ältestenrat einberufen und die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung unterbrochen.

Nach Diskussion im Ältestenrat gab der Vorsteher bekannt, dass keine erneute Abstimmung erfolgt.

Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich gegen eine dauerhafte Verwendung der aktuellen Wort-Bild-Marke aus.

Das Bezirksamt wird ersucht, dieses aktuelle Logo bis April 2016 zu ersetzen und hierfür einen Zeitplan als auch ein neues Verfahren unter Einbeziehung der Erfahrungen der Kommission Kunst am Bau und im Stadtraum zu initiieren.