Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

Schreiben des Bezirksamtes

a)        BzStR Stadtenwicklung vom 11.11.2015 – Ergänzung zum Abschlussbericht

DS/1111/VII – Abschluss einer Vereinbarung

Arbeitstitel: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum sozialverträglichen Ablauf der geplanten Modernisierung in der Wohnanlage Anna-Ebermann-Straße in Berlin-Lichtenberg

b)        BzBmin an Fraktion PIRATEN Lichtenberg vom 17.11.2015 zum weiteren Umgang mit den Festen am 1. Mai

Bezug: Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg

DS/1627/VII – Familienfest Bunte Platte

(in der 45. Sitzung der BVV am 18. Juni zurückgestellt)

c)        Anträge des Bezirksamtes auf Fristverlängerungen zur Beantwortung Kleiner Anfragen

KA/0643/VII – Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und Schulunterricht

(Fraktion DIE LINKE., Katrin Framke)

KA/0644/VII – Situation der Stadtteilzentren II

(Fraktion PIRATEN Lichtenberg, Marvin Hemmerlein)

KA/0655/VII – Auswirkungen des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes auf die Bezirksverwaltung

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Camilla Schuler)

Mitteilungen aus den Ausschüssen über die Kenntnisnahme von Drucksachen

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1739/VII – Bebauungsplan XVII-21 – frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Arbeitstitel: Sportplatz Fischerstraße 15

Im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung am 5. November 2015 zur Kenntnis genommen.