Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Zur Drucksache

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1718/VII – Rückbesinnung auf eine familienfreundliche Wort-Bildmarke des Bezirkes – „Kinder statt Monde“

ist ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD angekündigt.

Der Ältestenrat empfiehlt, die Drucksachen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1784/VII – Verbesserung der Schulreinigung zügig umsetzen

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/1291/VII – Einwohnerantrag Schulreinigung“

für den Fall, dass diese Drucksachen nicht Bestandteil der Liste der Drucksachen ohne Aussprache werden, gemeinsam aufzurufen.

Der mit Vorlage zur Kenntnisnahme vorgelegte Abschlussbericht zur Drucksache

DS/1678/VII – Mehr Lärmschutz und Verkehrssicherheit in Falkenberg!

wurde in einen Zwischenbericht umgewandelt.

Die Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.

Das Bezirksamt hat mitgeteilt, dass am heutigen Abend nach Feststellung der baulichen Voraussetzungen in der Ruschestraße 104 eine neue Unterkunft für geflüchtete Menschen eingerichtet wird. Das Deutsche Rote Kreuz hat zur Mithilfe aufgerufen. Um bei entsprechender Bereitschaft den Bezirksverordneten eine Teilnahme an der Aktion zu ermöglichen wird angestrebt, die Sitzung bis ca. 19:00 Uhr abzuschließen und aus diesem Grund auf die reguläre Sitzungspause zu verzichten.

Hierzu gibt es seitens der Bezirksverordnetenversammlung keinen Widerspruch.