Auszug - Bürgeranfragen/Aktuelles  

 
 
43. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 3
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 27.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Frau Feige erkundigt sich, auf welcher Grundlage der Fußgängerüberweg in der Weitling-/Ecke Margaretenstraße gebaut wurde.

Frau van der Wall fragt, warum die ausgeschnittenen Ecken an den Seiten als letztes fertiggestellt wurden, obwohl sie Gefährdungspotential für Radfahrende bilden. Herr Ehrendreich informiert, dass sie Ende Oktober fertig sein und von der Straßenverkehrsbehörde abgenommen werden. Auf die Frage hat er wie vereinbart in der ersten Novemberwoche geantwortet: Die Baustelle war durchgehend ordnungsgemäß gesichert, die Kontrollen erfolgten regelmäßig. Aufgrund des insgesamt knapp 12 m² an vier verschiedenen Einbaustellen einzubauenden neuen Asphaltes wurde, weil technologisch sinnvoll, der gesamte Asphalt an einem Tag eingebaut.

Auf eine Bürgeranfrage wegen Lärmbelästigung durch die Clubs im Wiesenweg informierte BzStR Dr. Prüfer, dass die Prüfung des Bezirksamtes ergab, dass die Clubs sich im Rahmen der Zulässigkeit verhalten, die Anlagen geprüft und abgenommen wurden. Die Beschwerdelage sei relativ gering und erfordert keinen Handlungsbedarf.

 
 

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